Frank Schmitt, MdHB, SPD
Frank Schmitt
SPD
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Frage an Frank Schmitt von Thomas S. bezüglich Humanitäre Hilfe

Guten Tag Herr Schmitt,

Obdachlose Menschen haben in Hamburg einen schweren Stand. Die städtischen Notprogramme garantieren keine menschenwürdigen Standards, z,B wenn Menschen, die in einer Notunterkunft übernachtet haben um 8 Uhr morgens auch bei Minusgraden die Unterkunft verlassen müssen. Die Unterkünfte sind überfüllt, Gewalt und Aggressivität die Regel. Obdachlose werden oft durch Polizei und Ordnungsamt von öffentlichen Plätzen verscheucht. Bei einer derartigen Räumung am Fischmarkt wurden die Zelte der obdachlosen Menschen gleich mit entsorgt. Das Problem verschärft sich, den in Hamburg leben deutlich mehr Menschen auf der Straße als noch vor zehn Jahren. 1910 Obdachlose trafen die Wissenschaftler bei ihrer Untersuchung im vergangenen März auf der Straße: Das sind fast doppelt so viele wie bei der letzten Untersuchung im Jahr 2009.

https://www.zeit.de/hamburg/2019-01/winternotprogramm-obdachlosigkeit-kaelte-uebernachtung-unterkunft

Im aktuellen Winter sind in Hamburg bisher 4 obdachlose Menschen im Freien erfroren (Stand 08.01.2021). Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe fordert während der besonders kalten Zeit Aufenthaltsräume für Obdachlose, die auch tagsüber geöffnet haben.

Ein Hamburger Bündnis gemeinnütziger Organisationen bringt obdachlose Menschen bis März in einem Hotel unter, um sie vor dem Coronavirus und der Winterkälte zu schützen.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Wohnungsloe-in-Hamburg-Waehrend-der-kalten-Monate-ins-Hotel-,obdachlos470.html

Diese Hilfe nutzt den notleidenden obdachlosen Menschen, kann Leben retten und der wegen Corona angeschlagenen Hotelbranche planbare Einnahmen sichern. Sie erreicht aktuell aber nur 20 Menschen.

Frage 1:

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Hamburger Senat zeitnah die Vergabe von aktuell leerstehenden Hotelzimmern an Obdachlose organisiert und finanziert?

Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für einem diesbezüglichen Antrag einsetzen?

Viele Grüße T. S.

Frage von Thomas S. am
Frank Schmitt, MdHB, SPD
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie haben ein sehr wichtiges Thema aufgegriffen, welches mich auch persönlich sehr berührt. Dass Sie das Winternotprogramm der Stadt Hamburg als menschenunwürdig bezeichnen, kann ich indes nicht nachvollziehen. Es gibt viele Gründe, weshalb obdachlose Menschen die städtischen Angebote nicht nutzen. Dabei finde ich es wichtig, dass auch diesen Menschen ein adäquates Hilfsangebot gemacht wird. Straßensozialarbeit kann dabei eine Methode sein, die dabei helfen kann, ein für den Einzelfall geeignetes Angebot zu finden, das auch eine passende Unterkunft beinhaltet. Eine Unterbringung in einem Hotelzimmer kann dabei für bestimmte Personen durchaus angezeigt sein, bedarf dann aber meines Erachtens auch einer kontinuierlichen Betreuung und Begleitung, damit im Idealfall auch eine Anschlussperspektive eröffnet werden kann. Soweit meine persönliche Meinung dazu. Selbstverständlich diskutieren wir auch über dieses Thema in unserer Fraktion. Sehr geehrter Herr
Schüller, Sie haben ja sehr vielen Kolleginnen und Kollegen, auch meiner Fraktion diese Frage gestellt. Aufgrund der Fülle der unterschiedlichsten Anfragen und Aufgaben, die uns tagtäglich erreichen, arbeiten wir in unserer Fraktion arbeitsteilig. Dies hilft uns dabei, alle Anfragen zeitnah und fachlich fundiert beantworten zu können. So hat jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete zusätzlich zu seinem Wahlkreis seine Fachgebiete und für jedes Fachgebiet gibt es auch eine Sprecherin bzw. einen Sprecher. Ich gehe also davon aus, dass Sie zu Ihrer Frage in den kommenden Tagen auch noch eine ausführlichere und fachlich fundierte Antwort auf Ihre Frage erhalten, welche die Position unserer Fraktion darstellt.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schmitt

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