Frage an Frank Müller-Rosentritt von Jasmin L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Rein hypothetisch, könnte durch einen Bürgerentscheid o.ä. eine deutsche Stadt in eine Freie Privatstadt nach dem Konzept von Titus Gebel "umgewandelt" werden?
Sehr geehrte Frau. L.
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage.
Das von Ihnen erwähnte Modell der "Freien Privatstadt" ist meiner Ansicht nach mit dem Mittel des Bürgerentscheids nicht zu erreichen bzw. kompatibel, da private Unternehmen tätig werden würden und es eben nicht um so genanntes hoheitliches Handeln durch staatliche Einrichtungen bzw. Gebietskörperschaften handelt.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Müller-Rosentritt, MdB
Weitere Fragen an Frank Müller-Rosentritt
Das hat nicht selten auch mit der Bereitschaft auf Verzicht eines langfristigen Entwurfs eines Lebensplans zu tun.
Wir haben uns auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt
Nur mit einem Verkauf in lizenzierten Geschäften können die Qualität kontrolliert, die Weitergabe von verunreinigten Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden.
Keine Fraktion hat blockiert. Es gab verschiedene Anträge fraktionsübergreifender Gruppen. Kein Antrag bekam eine Mehrheit. Ich bin gegen eine Impfpflicht!