Frage an Frank Junge von Sophia T. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Tilsen,
liebe Sophia,

vielen Dank für die Frage zum Thema Fracking.

Du beziehst Dich wahrscheinlich auf meine Ablehnung von zwei Anträgen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 28.04.2016. Diese beiden Anträge habe ich abgelehnt, weil es sich hier nach meiner Bewertung zum einen um rein taktisch motivierte Manöver der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE gehandelt hat. Es ging beiden Antragstellerinnen vordergründig gar nicht darum, in der Sache voran zu kommen. Beide Fraktionen wollten meines Erachtens ganz klar eine Ablehnung provozieren, um danach und nach außen den Eindruck vermitteln zu können, dass sie in dieser Sache „die Guten“ und SPD und CDU/CSU „die Bösen“ sind. Deutlich wird das u.a. daran, dass beide Fraktionen zu ihren Anträgen gar keine Debatten vor den Abstimmungen beantragt hatten. Diese Diskussion wäre bei einem so bedeutenden Thema aber ungeheuer wichtig gewesen. Denn dann hätte u.a. meine SPD-Fraktion klar und deutlich ausführen können, warum, wieso und weshalb man inhaltlich gegen diese Anträge gewesen ist.

Der andere - und viel schwerer wiegende - Grund für meine Ablehnung bestand jedoch darin, dass die SPD und unser Koalitionspartner zu diesem Zeitpunkt bereits einen eigenen Gesetzentwurf in Arbeit gehabt hatten und damit fast fertig waren. Dieser Gesetzentwurf, der das unkonventionelle Fracking verbietet und der noch dazu weitere Regelungen zum verbesserten Schutz der Umwelt enthalten hatte, wurde am 24.06.2016 vom Deutschen Bundestag mehrheitlich beschlossen. Natürlich habe ich diesem Antrag zugestimmt! Damit ist unser Antrag mit seinen Regelungen weit über die Dinge hinaus gegangen, die in den beiden vorherigen Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE enthalten waren. Das alles war den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Zeitpunkt ihrer eigenen Antragstellung bekannt. Sie hatten sich dennoch entschieden, wie dargestellt zu verfahren.

Mit unserem eigenen Gesetzentwurf zum Verbot von Fracking, den wir am 24.06.2016 beschlossen haben, hat meine SPD-Bundestagsfraktion ein optimales Ergebnis erzielt. Dass wir zusammen mit CDU/CSU hier etwas auf den Weg bringen werden, das hatten wir im Koalitionsvertrag bereits fest verein-bart. Meiner Fraktion ist es in der Verhandlung mit der CDU/CSU in dieser Sache jedoch gelungen, viel mehr heraus zu holen als ursprünglich gedacht. Und das, obwohl dafür heftige Widerstände von Wirtschaftspolitikern der CDU/CDU-Bundestagsfraktion überwunden werden mussten. Im Ergebnis gibt es jetzt z.B. eine doppelte Sperre gegen das Fracking im Schiefergestein (... wie wir es aus den USA kennen). Dann gibt es ein unbefristetes Verbot, das Ende 2021 vom Deutschen Bundestag überprüft werden soll. Nur eine Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag kann das Verbot wieder aufheben. Ansonsten würde das Verbot bestehen bleiben. Bis dahin können maximal vier Probebohrungen für wissenschaftliche Untersuchungszwecke durchgeführt werden. Und das auch nur dann, wenn die jeweiligen Bundesländer dazu ihr Einverständnis geben. Außerdem war es für uns als SPD sehr wichtig, dass der Deutsche Bundestag über das weitere Verfahren zum Fracking entscheidet. Auch damit haben wir uns gegenüber CDU und CSU durchgesetzt. Denn wir wollten auf jeden Fall sicherstellen, dass niemand anderes als die Bundestagsabgeordneten in dieser wichtigen Frage Entscheidungen treffen können.

Liebe Sophia, ich hoffe, meine Antwort ist aufschlussreich. Wenn Du möchtest, stehe ich Dir gern weiter zur Verfügung. Anbei noch drei Links, mit genaueren und ergänzenden Informationen:

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw25-de-fracking/429014

https://www.facebook.com/frankjunge/photos/a.720657884644439.1073741828.720595767983984/1125210677522489/?type=3&theater

http://www.frank-junge.de/spd-setzt-verbot-von-fracking-durch/

Wenn Du das willst, dann können wir über solche politischen Themen auch gern persönlich reden. Sowas finde ich immer besser, als sich lange E-Mails zu schreiben. Sollte dem so sein, dann melde Dich ruhig. Ich kann Dir auch zu anderen Themen gern meinen Standpunkt mitteilen oder mir Deine Kritik anhören.

Viele Grüße

Frank Junge