C. Höllt
Aufgrund der Vielzahl von Krisen und Konflikten, mit denen wir derzeit konfrontiert sind, brauchen wir eine resiliente Gesellschaft, in der möglichst jeder Stärke zeigt und alle zusammenhalten. Politiker müssen dafür die Rahmenbedingungen setzen und mit gutem Beispiel voran gehen.
Die demographische Entwicklung in Deutschland macht es notwendig, die Gesetzliche Krankenversicherung zu reformieren. Sorgen und Befürchtungen von Patienten und Ärzten hinsichtlich des Erhalts der Versorgungssicherheit nehmen wir dabei sehr ernst.
Die demographische Entwicklung in Deutschland macht es notwendig, die Gesetzliche Krankenversicherung zu reformieren. Sorgen und Befürchtungen von Patienten und Ärzten hinsichtlich des Erhalts der Versorgungssicherheit nehmen wir dabei sehr ernst.
Mit der ersten Lesung wurde der Entwurf für das GKV-Stabilisierungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Dabei findet noch keine Abstimmung statt. Die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen läuft. Im Übrigen möchte ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 24. Mai 2026 verweisen.
Die Positionen von ladefreun.de habe ich zur Kenntnis genommen und gebe sie gerne an die zuständigen Fachpolitiker meiner Fraktion zur Beurteilung weiter.
Die Kritik von Ärzten, Ärzteverbänden und medizinischen Einrichtungen, wie dem MVZ St. Cosmas, dass die Einsparvorgaben zu stark zu Lasten der Versorgungsqualität gehen, nehmen wir sehr ernst. Dies angemessen auszutarieren, ist nun Aufgabe der zuständigen Fachausschüsse. Erst danach wird der gesamte Bundestag über das Gesetz abstimmen. Zudem gilt der Grundsatz, dass ein Gesetz den Bundestag selten so verlässt, wie es hineingekommen ist.
