Felix Schreiner

Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sollten öffentlich geförderte Telekommunikationsnetze allen interessierten Betreibern zugänglich sein (open access).

Selbstverständlich finden Sie die Tätigkeit auch auf meiner Homepage unter der Rubrik „Transparenz“. Dort finden Sie auch die Angabe der damals geltenden Vergütungsstufe (Stufe 1).

Ich begrüße, dass diese Ernährungsform sind zunehmend manifestiert. Ich stelle fest, dass hierfür aus ethischer, umwelt- aber auch aus gesundheitlicher Sicht Motivationsfaktoren ausschlaggebend sind.

Ich habe also sehr wohl und aus voller Überzeugung für verschärfte Transparenzregeln gestimmt.

Die Frage, ob Nebeneinkünfte von Abgeordneten erlaubt oder verboten werden sollen, kann pauschal nicht wirklich beantwortet werden.

Ich erwarte von einer grün-geführten Landesregierung, dass sie die Mittel, die der Bund für die Bestellung des ÖPNV zur Verfügung stellt, bedarfsgerecht auf die Kommunen umlegt, damit genau solche Projekte, wie von Ihnen angesprochen, umgesetzt werden können.