Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2023

Die gesetzlich geregelten Formerfordernisse sollen unter anderem sicherstellen, dass die Identität derjenigen, die an einem Volksbegehren oder einem Volksentscheid teilnehmen, einwandfrei festgestellt werden kann.

Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2022

Die Task-Force Erneuerbare Energien konnte bereits wesentlich zu einer Verkürzung der Genehmigungsverfahren beitragen. Weitere Maßnahmen werden angegangen.

Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2022

Ein Ausbleiben des Gases wird derzeit Dank gefüllter Speicher nicht erwartet. Atomkraft und Kohle dürfen beide nur Notfallreserve sein.

Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.12.2022

Wir GRÜNE haben uns immer für die Absenkung des Wahlalters eingesetzt und das in einer umfassenden Landeswahlrechtsreform auch umgesetzt.

Frage von Sabrina Z. • 20.07.2022
Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2022

Nein. Sowohl finanziell als auch infrastrukturell ist ein Erhalt des Emma-Jäger-Bades nicht sinnvoll. Daher hat die Bündnisgrüne Gemeinderatsfraktion geschlossen für den Standpunkt auf dem Wartberg geworben und gestimmt.

Frage von Sabrina Z. • 20.07.2022
Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2022

Nein. Sowohl finanziell als auch infrastrukturell ist ein Erhalt des Emma-Jäger-Bades nicht sinnvoll. Daher hat die Bündnisgrüne Gemeinderatsfraktion geschlossen für den Standpunkt auf dem Wartberg geworben und gestimmt.

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