Portrait von Falko Mohrs
Falko Mohrs
SPD

Frage an Falko Mohrs von Zvevnz Yügwr bezüglich Umwelt

02. Juni 2020 - 12:55

Sehr geehrter Herr Mohrs,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

Frage von Zvevnz Yügwr
Antwort von Falko Mohrs
08. Juni 2020 - 12:06
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 23 Stunden

Guten Tag Frau Lütje,

Die Automobilindustrie erhält über 8 Milliarden Euro Unterstützung, um in Zukunftstechnologien zu investieren und die Nachfrage bei der Elektromobilität zu fördern, dass befürworte ich ausdrücklich. Hier wird in Zukunftstechnologien investiert. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir außerdem einen kurzfristigen Impuls für eine begrenzte Anzahl von modernen Verbrennern erhalten. Ich bedaure sehr, dass wir hier keine direkte Förderung durchsetzen konnten, auch wenn Verbrennungsmotoren von der gesenkten Mehrwertsteuer konkret profitieren werden.

Auch wenn ich mich mit diesem Punkt leider nicht durchsetzen konnte, werde ich diesem Gesamtpaket zustimmen. Denn unsere Wirtschaft braucht nun einen starken Impuls, um wieder ins Laufen zu kommen.

Ich erlaube mir noch zu erwähnen, dass das Parlament nicht die Fassade einer Demokratie ist, sondern über den Kompromiss der Partei- Fraktions- und Regierungsspitzen entscheidet. Diese sind gewählt und haben entsprechend ein demokratisches Mandat Verhandlungen im Sinne ihrer Gremien zu führen und legen ihre Ergebnisse nun dem Parlament vor. Nur wenn ihre Verhandlungsergebnisse mehrheitsfähig sind, haben sie auch bestand und das denken die Verhandelnden auch mit. All diese Beschlüsse werden im parlamentarischen Verfahren noch konkretisiert und abgestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Falko Mohrs