Frage an Eva-Maria Stange von Horst B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Bei der OB-Wahl wird Herr Ulbig sicher Ihr größter Konkurrent. Warum steht er auf dem amtlichen Stimmzettel an 1. Stelle. Wäre eine alphabetische Auflistung der Kandidaten nicht fairer ?
Sehr geehrter Herr B.,
Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gern beantworten möchte.
Die Oberbürgermeisterwahlen richten sich u.a. nach der Gemeindeordnung für
den Freistaat Sachsen und nach dem Kommunalwahlgesetz. Letzteres regelt auch
die Reihenfolge der Bewerber/innen auf dem Stimmzettel. Danach steht
zunächst der Kandidat der Partei, die zur Wiederwahl ansteht, das ist in
Dresden Herr Ulbig für de CDU.Dann folgen die im Stadtrat vertretenen
Parteien (z.B. AfD) und erst dann die Wählervereinigungen. Deren
Reiehenfolge richtet sich nach der Zahl der Unterstützerstimmen bei der
Einreichung des Wahlvorschlages. Ich wurde durch die Wählervereinigung
"Gemeinsam für Dresden" nominiert. Die Unterstützung durch die im Stadtrat
vertretenen Parteien SPD, LINKE und Grüne sowie die Piraten zählt in diesem
Fall nicht für die formalen Kriterien der Wahl.
Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend und verständlich beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Eva-Maria Stange
Weitere Fragen an Eva-Maria Stange
Sehr geehrter Herr M.,
"Anhand der folgenden zwei Beispiele würde ich gern wissen, wie Sie die
Aufteilung von Verkehrsflächen sowie die Themen Flächenversiegelung und
Denkmalschutz einschätzen.
(...) Die hohe Auslastung der Buslinie 61 soll in zweierlei Weise in Zukunft entspannt werden: zum einen durch den Bau der Stadtbahn Löbtau-Plauen-Strehlen, deren Umsetzung bereits beschlossen ist. Zum anderen werden in den nächsten Jahren Radwege verstärkt ausgebaut, um gerade für Studierenden diese Möglichkeit attraktiver zu machen. (...)
(...) Als ich von der Wählervereinigung "Gemeinsam für Dresden" namentlich Prof. Rehberg angesprochen wurde, ob ich für eine überprateiliche OBM Kandidatur zur Verfügung stehe, habe ich nicht lange gezögert "Ja" zu sagen. Nicht, weil ich meine aktuelle Aufgabe als Wissenschafts- und Kunstministerin und die Zusammenarbeit mit den Einrichtungen und Menschen in diesen Bereichen nicht liebe, sondern weil ich die Chance sehe, mehr für meine Heimatstadt tun zu können. (...)