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Erwin Rüddel
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Frage von Barbara D. •

Wie beurteilen Sie heutige Medienberichte, dass das BGM unter Karl Lauterbach dem RKI die notwendigen Mittel für die Modernisierung (Digitalisierung, Panel-Studien) verweigert hat?

mich haben die heutige Medienberichte (AFP; Tagesspiegel, WELT) irritiert, dass das BGM dem RKI die notwendigen Mittel für geplante und bereits vorbereitete Modernisierungsprojekte verweigert habe.
Sind diese Berichte zutreffend? Wie beurteilen Sie und der Gesundheitsausschuss das?
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass das RKI dringenden Modernisierungsbedarf hinsichtlich Digitalisierung, Datendifferenzierung und -Auswertung, Panel-Projekten, Sentinel-Studien etc. hat.
Vor diesem Hintergrund ist die Verhinderung solcher Projekte doch fahrlässig und sogar gefährlich?
Prof. Lauterbach hat gestern getwittert, dass die Zahl der Corona-Toten vom RKI zu niedrig angesetzt wurde. Wie beurteilen Sie diese Aussage? Haben Sie vor, sie unabhängig überprüfen zu lassen?

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau D.,

 

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesgesundheitsminister die Reformen des Robert Koch-Instituts blockiert und Mittel zur Modernisierung des Behörde nicht zur Verfügung stellt, die in der letzten Legislaturperiode unter Jens Spahn zugesagt wurden.

Insbesondere geht es um Projekte zur Digitalisierung und zur Überwachung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung. Die Corona-Pandemie hat deutlich aufgezeigt, dass unter anderem das RKI stärker digitalisiert werden muss, um ausreichend Daten zur Bewältigung der Pandemie zur Verfügung zu haben.

Ich hoffe, dass der Gesundheitsminister seine Meinung noch ändern wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

Erwin Rüddel MdB

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