Paul Blau
(...) Frau Zeulner würde sich gerne mit Ihnen telefonisch hierzu austauschen. Bitte schicken Sie uns Ihre Kontaktdaten an emmi.zeulner@bundestag.de. (...)
(...) Ein Arzt, der mit seinem Namen steht, ist ein Wert, den wir erhalten müssen. (...)
(...) Doch ich sehe das grundlegende Mittel, die Impfpflicht, die durch Sanktionen durchgesetzt wird, nicht als verhältnismäßig an. Ich sehe den legitimen gesetzgeberischen Zweck und heiße das Ziel auch gut. (...)
(...) Sobald aber die Grenze überschritten wurde, musste auf die gesamte Betriebsrente Versicherungsbeiträge abgeführt werden. Nun ist es so, dass die Freigrenze zum Freibetrag wird und somit alle Betriebsrentner auf den Freibetrag (aktuell liegt dieser bei 159,25 Euro) keine Krankenversicherungsbeiträge mehr zahlen müssen. Dies bedeutet im Jahr eine Entlastung von knapp 300 Euro. (...)
(...) Grundsätzlich war die Lage damals so, dass die Krankenkassen in einer sehr schwierigen finanziellen Situation waren und dass vor allem der Anteil der Beitragszahlungen vonseiten der Rentner immer weiter sank. Daher wurde damals, um die Finanzierung der Krankenkassen auf nachhaltige Füße stellen zu können und damit die jungen Generationen nicht übermäßig zu belasten, beschlossen, dass Krankenversicherungsbeiträge nun auch in voller Höhe auf Betriebsrenten fällig werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht an mich und Ihre Nachfrage zu meinem Abstimmungsverhalten zum Tempolimit. (...) Ich habe auch deswegen gegen ein Tempolimit gestimmt, da unsere deutschen Autobahnen verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut sind und zu den sichersten Straßen der Welt zählen. (...) Die situationsangepasste Geschwindigkeit kann daher deutlich unterhalb eines Tempolimits von 130 km/h liegen. (...) Liebe Frau Zeulner, ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit ein bisschen meine Gründe gegen ein generelles Tempolimit erläutern. (...)
