Eka von Kalben
DIE GRÜNEN
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Frage von Uraavat Urqrznaa an Eka von Kalben bezüglich Familie

# Familie 17. Jan. 2018 - 09:46

Sehr geehrte Frau von Kalben

in Hamburg ist die KITA seit 2014 kostenlos, in Niedersachsen ab Sommer 2018 ebenfalls. In Schleswig-Holstein gibt es derzeit nur einen Zuschuss i. H. v. 100€, der von Ihrer Regierung nun wieder abgeschafft werden soll. Zudem haben viele Kitas im vergangenen Jahr die Gebühren signifikant erhöht, nicht zuletzt aufgrund dieses Zuschusses. Stattdessen wurden große Summen von der neuen Landesregierung in den Raum geworfen in Verbindung mit dem Wort "schrittweise" und dem Jahr 2022 ohne dabei aber ansatzweise konkret zu werden. Wie soll eine Finanzierung hier konkret aussehen und warum gibt es in Schleswig-Holstein kein klares Bekenntnis zur kostenlosen Kinderbetreuung? Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.

Von: Uraavat Urqrznaa

Antwort von Erika von Kalben (GRÜNE) 26. Jan. 2018 - 12:56
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Urqrznaa,

wir haben in unserem Koalitionsvertrag verabredet, dass wir das Ktafinanzierungssystem bis 2020 reformieren wollen. Zur Zeit ist die Lage in Schleswig-Holstein nämlich sehr unübersichtlich und sehr unterschiedlich.
Kinderbetreuung ist eine Aufgabe der Kommunen und deshalb kann und darf das Land nicht die vollständigen Kosten übernehmen. Aber es muss die Kommunen unterstützen, damit diese dann auch die Elternbeiträge senken können, am liebsten auf Null.
Auch die Grünen setzen perspektivisch auf Bildung und Betreuung der Kleinsten ohne Gebühren. Schliesslich ist Hochschulbildung auch kostenlos!
Trotzdem ist es angesichts unserer hohen Verschuldung nicht möglich, von heute auf morgen alles zu regeln.
Zur Zeit bereitet die Regierung eine Reform vor. Erste Gespräche mit Eltern, Kitaträgern und den Städten und Gemeinden hat es gegeben. Wir werden in dieser Legislatur fast 500 Millionen Euro in den Kitabereich geben und dann ein System mit guter Qualität und gedeckelten Kitabeiträgen haben. Das Kitageld wird übrigens erst abgeschafft, wenn es andere Entlastungen also niedrigere Kitabeiträge geben wird.
Ich hoffe Ihre Frage damit ausreichend beantwortet zu haben, sonst scheuen Sie nicht, mich und andere PolitikerInnen weiter zu löchern.

Eka von Kalben
Fraktionsvorsitzende
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