Frage von Tobias G. • 21.07.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 22.07.2020
(...) derzeit wird der Einsatz der automatisierten Gesichtserkennung im öffentlichen Raum nicht zur Abstimmung kommen. (...)
Frage von Heribert K. • 11.07.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 13.07.2020
Wir haben uns darauf verständigt, dass er als verantwortlicher Kollege Ihnen antwortet, was zwischenzeitlich auch schon
geschehen ist.
Frage von Frederik B. • 19.06.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 26.06.2020
(...) Sie sollten bitte auch berücksichtigen, dass ein Studium in der Regel vom Staat finanziert wird und damit Absolventen befähigt werden, später ein wesentlich höheres Einkommen zu erzielen (...)
Frage von Sascha H. • 03.06.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 05.06.2020
(...) Dennoch werden die Forderungen für mehr Umweltschutz berücksichtigt und versucht, sie mit dem Ziel Konjunkturankurbelung zu verbinden. (...)
Frage von Miriam L. • 02.06.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 05.06.2020
(...) Daher ist für die SPD-Fraktion eine Abwrackprämie, egal welcher Art, ausgeschlossen. (...)
Frage von Ralf S. • 25.05.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 26.05.2020
Dies ist notwendig und gerecht. Es führt aber automatisch zu einer unkalkulierbaren Vergrößerung des Parlaments.