Jörg Ahlfeld
(...) Grundsätzlich stellt sich jedoch die Frage, inwieweit sich die Rahmenbedingungen für Pendler von Lüneburg nach Hamburg verbessern lassen. Hierzu werde ich das Gespräch mit meinen Kollegen aus dem Verkehrsausschuss und dem Minister suchen. (...)
Sehr geehrter Herr Friedewald,
Ihre Anfragen sind schon von mehreren des Bundestages bearbeitet worden. Ich verweise daher auf die Antwort des Bundestages auf Ihre Petition zu dem Thema aus dem Jahre 2008.
(...) Wir sind uns einig: Antipersonenminen und Streumunition gehören zu den barbarischsten konventionellen Waffen, die zum Einsatz kommen. Das weiß ich auch aus persönlicher Erfahrung in Einsätzen. (...)
(...) falls eine Gesetzesübertretung bzw. eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. (...)
