Eckart von Klaeden

(...) Ihre Auffassung, dass die nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches (StGB) vorgesehenen Strafandrohungen für einen Ladendiebstahl in einem Missverhältnis zu den für Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern bestehenden Strafandrohungen stehen, teile ich nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Gniza,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und nicht als Staatsminister im Namen der Bundesregierung beantworte.

Sehr geehrter Herr Grellmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zum dem von Ihnen angesprochenen Thema habe ich mich aktuell umfassend über die Plattform Abgeordnetenwatch geäußert. Ich empfehle, diese Antworten nachzulesen.

(...) Gemäß dem Gesetz über die Deutsche Bundesbank (§ 3 Bundesbankgesetz [BBankG]) obliegt die Verwaltung der deutschen Währungsreserven der Deutschen Bundesbank. Die Deutsche Bundesbank hält einen großen Teil der Goldbestände in eigenen Tresoren im Inland. Weitere Bestände werden insbesondere an den wichtigen Goldhandelsplätzen bei den dort ansässigen Zentralbanken verwahrt, z.B. in New York bei der Federal Reserve Bank und in London bei der Bank of England). (...)

(...) Das Verwaltungsgericht Hannover entscheidet zur Zeit über das Wiederaufgreifen des Verfahrens auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für alle Mitglieder der Familie Salame/Önder. Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich mich als Bundestagsabgeordneter grundsätzlich nicht zu laufenden Gerichtsverfahren äußere. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie wurde inhaltlich schon einmal am 11.12.2010 über das Portal Abgeordnetenwatch gestellt und von mir am 17.12.2010 umfassend beantwortet. Ich empfehle, diese Antwort nachzulesen. (...)