SPD Niedersachsen
Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, können Sie die Energiepauschale über die Abgabe einer Einkommenssteuererklärung für den Veranlagungszeitraum 2022 erhalten.
Seit Präsident Putin die Invasion Russlands in die Ukraine begonnen hat, hat die internationale Gemeinschaft umfangreiche restriktive Maßnahmen beschlossen.
Eine Impfpflicht wäre weitreichend, aus meiner Sicht aber mit einer positiven Freiheitsbilanz und sie würde Rechtssicherheit schaffen.
Unser Ziel bleibt die (Wieder-) Herstellung einer europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung, die für alle Staaten gleichermaßen Gültigkeit hat.
Mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns auf ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Entlastung der Mitte der Gesellschaft verständigt.
Tatsache ist, dass die Endlagersuche sich erheblich verzögert.
