Dorothee Martin

(...) Im aktuellen Fall erhalten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten – wie alle Tarifbeschäftigten des Bundes auch – eine einmalige Sonderzahlung im Dezember 2020 (...)

(...) Notwendig ist es aber auch, die Maßnahmen kontinuierlich auf ihre Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit hin zu überprüfen. Dabei dürfen nicht nur gesundheitspolitische Ziele eine Rolle spielen, sondern auch die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. (...)

(...) das Ziel, die ausgeförderten Anlagen, also jene, die nach 20 Jahren aus der EEG-Vergütung fallen, weiterhin am Netz zu halten (...)

(...) Ich denke deshalb Sie sollten von unserem finanzpolitischen Sprecher und meinen Kollegen bereits eine ausreichende Antwort zum Thema erhalten haben. (...) 

(...) ja das würde ich. (...)

(...) Aus meiner Sicht rechtfertig das einen Rücktritt jedoch nicht. Herr Grote hat sich für sein fehlerhaftes Verhalten ausdrücklich entschuldigt und sich einsichtig gezeigt. (...)