Doris Barnett
SPD
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Frage von Neivq Oyvkra an Doris Barnett bezüglich Kinder und Jugend

# Kinder und Jugend 11. Okt. 2015 - 01:27

Sehr geehrte Frau Barnett,

Sie schrieben zu einer Frage im Bezug zur Legalisierung von Cannabis, dass "Drogenprävention sowie der Kinder- und Jugendschutz absolute Priorität haben". ( http://www.abgeordnetenwatch.de/doris_barnett-778-78010--f432990.html#q4... )

-Halten Sie die momentane Situation der Cannabis-Prohibition für den Kinder- und Jugendschutz besonders geeignet?

-Würden Sie der Tatsache zustimmen, dass das gefährlichste an Cannabis die Strafverfolgung ist? (Ohne die sozialen und gesundheitlichen Folgen herunterspielen zu wollen, aber eine Gefängnis-Strafe, auch zur Bewährung, ist ein unlösliches soziales Stigma und Sie würden sich wahrscheinlich wundern, wie schnell man in Deutschalnd im strafbewehrten Bereich landet)

-Wieso wird in der politischen Debatte immer so getan, als ob es nicht reichlich Erfahrung zur Legalisierung gibt? Holland, Spanien, Schweiz, Tschechien, Amerika und Uruguay machen es doch vor?

Ich würde mich über Ihre Gedanken zu dem Thema freuen.

Von: Neivq Oyvkra

Antwort von Doris Barnett (SPD) 13. Nov. 2015 - 15:04
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 3 Tage

Sehr geehrter Herr Blixen,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.10.2015.

Zunächst einmal darf ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich noch nie geraucht habe und auch nicht mit Cannabis, Marihuana usw. in Berührung kam. Daher stütze ich mich auf die Arbeitsergebnisse und Kenntnisse meiner Fachkollegen, sowie auf Berichte von Konsumenten oder Betroffenen.

Wie Sie ja bereits erwähnten, stehen für mich die Drogenprävention und der Schutz von Kindern und Jugendlichen an erster Stelle und werden auch in Zukunft Priorität genießen. Cannabis und Marihuana sind und bleiben ein nicht zu unterschätzendes gesundheitliches Risiko!

Dennoch bleibt zu bedenken, dass die Eindämmung des Konsums mithilfe des Strafrechts bisher nicht zu sehr erfolgreichen Ergebnissen geführt hat. Deshalb sollten wir Verantwortlichen in Politik uns auch Gedanken über einen Strategiewechsel bezüglich der aktuellen Präventionspolitik machen, die den geringen Konsum entkriminalisieren und die Stigmatisierung von Konsumenten beenden könnten. Da sozialdemokratische Politik auch immer dafür einstand, Menschen den sozialen Aufstieg zu ermöglichen, stehe ich Neuregelungen positiv gegenüber, die Cannabis Konsum gerade in jungen Jahren so handhaben, dass dieses Verhalten ihnen keine unüberwindbaren Hürden bezüglich ihres späteren Lebensweges bereitet.

Die liberaleren Regelungen anderer Länder sind mir natürlich nicht entgangen, jedoch muss auch gesagt werden, dass die von Ihnen aufgezählten Länder teils sehr unterschiedliche rechtlichen Regelungen getroffen haben. Auch sind die Erfahrungswerte bei weitem nicht so ergiebig, wie es vielleicht oftmals den Anschein hat. Uruguay beispielsweise verfolgt erst seit 2013 eine sehr liberale Drogenpolitik und versucht, diese durch einen staatlichen Cannabis-Markt zu kontrollieren. Die Erfolge können aber aufgrund der relativ kurzen Zeitspanne noch gar nicht sicher beurteilt werden; das Gleiche gilt für US-Bundestaaten wie Colorado mit einer eher marktorientierten Cannabis-Politik.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Barnett