Johannes Bock
(...) Speziell für den Flugverkehr hat die EU am 21. Mai 2020 Leitlinien für Flugreisen in Bezug auf die Corona-Pandemie erlassen, so dass hier nicht von einem Verstoß gegen Corona-Regeln die Rede sein kann: (...)
(...) Der gesteigerte Informationsbedarf der Mediennutzer*innen lässt sich an hohen Zugriffs- und Abrufzahlen ablesen (...)
(...) Öffentliche Aufmerksamkeit für den Fall Assange scheint angesichts verschiedener Berichte von Beobachter*innen in besonderem Maße geboten: So kritisiert der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer Assanges Haftbedingungen als unangemessen und gesundheitsgefährdend. Den Berichten von Prozessbeobachter*innen kann die Rechtsstaatlichkeit von Assanges Verfahren nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden. So wurden in der Vergangenheit zum Beispiel Anhörungen in ungewöhnlich kleine Gerichtssäle verlegt – mit dem Nebeneffekt, dass öffentliche Beobachtung nur eingeschränkt stattfinden konnte. (...)
(...) Unter der Voraussetzung, dass es eine Stärkung der Melderegistrierung geben muss, eine bessere öffentliche Krankenhausfinanzierung, gute ärztliche Information und aus meiner Sicht auch die aktive Selbstauskunft habe ich für die Entscheidungslösung gestimmt (...)
(...) Grundsätzlich unterstützen wir als LINKE bei der Festlegung von Grenzwerten das Vorsorgeprinzip, um den Risiken für Bürger*innen zu begegnen. Wir wenden uns vehement dagegen, Technologien oder Stoffe ohne abschließende rechtlich vorgeschriebene Risikobewertung in Umlauf zu bringen. (...)
(...) Als LINKE wollen wir zurück zu einem Rentensicherungsniveau von 53 Prozent (so war es bis zum Jahr 2000), und wir wollen eine solidarische Garantierente für alle. Um das zu finanziUm das zu finanzierenalle Erwerbstätigen einzahlen, also auch Beamtinnen und Beamte, Ärzt*innen, außerdem Abgeordnete. Die Subventionen für die Riesterförderung können im Gegenzug abgeschafft werden – die gesetzliche Rentenversicherung ist ohnehin das effizientere System. (...)
