Frage an Dirk Kienscherf von Vera S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kienscherf,
waren Sie bei Senator Grotes Corona-Party mit dabei?
Sehr geehrte Frau Schön,
nein ich war nicht bei der besagten Veranstaltung von Herrn Grote anwesend.
MfG, Dirk Kienscherf
Weitere Fragen an Dirk Kienscherf
Politisches Engagement im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darf niemals zum Anlass staatlicher Verfolgung werden. Dafür stehen der Rechtsstaat und seine Institutionen und dafür stehen auch wir als SPD Hamburg.
Uns ist wichtig: Mit der Änderung in der Bewilligungspraxis wurden weder die rechtlichen Rahmenbedingungen noch die Kriterien, die Hamburg für die Bewilligung der Schulbegleitung zugrunde legt, verändert.
Das Studierendenwerk ist kein öffentliches Unternehmen und es besteht keine Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH).
Ja!