Frage an Dirk Kienscherf von Znaserq Orafry bezüglich Soziales

22. Februar 2010 - 12:46

Hallo Herr Kienscherf,

einem Artikel der Mopo über die Miethai-Machenschaften eines CDU-Politikers entnehme ich, dass Sie sich dieses Missstandes in Form einer kleinen Anfrage angenommen haben. ( http://www.mopo.de/2010/20100220/hamburg/panorama/das_system_kuhlmann.h… )

Im Internet konnte ich diese leider nicht finden: Auf der Seite der Hamburger SPD-Fraktion ist die letzte eingegebene Kleine Anfrage vom 19.02.2010; Ihre letzte (zusammen mit Carola Veit) vom 15.02.2010. In der Parlamentsdatenbank konnte ich sie leider ebenfalls nicht finden. Schade!

Was mich bei diesem Skandal zusätzlich empört, ist der Umstand, dass hier seitens des Job-Centers Wandsbek auf eklatante Weise mit zweierlei Maß gearbeitet wird: Einerseits wird ein Groß-Abzocker massiv mit Steuergeldern gesponsert, weil man angeblich keine Handhabe gegen sein betrügerisches Vorgehen habe, andererseits wird mit übergroßer Härte gegen bedürftige HARTZ-IV-Opfer vorgegangen.

So wurde einer Frau die Übernahme für die Kosten einer Wohnung verweigert, weil diese 2;06 € über dem Satz lag – obwohl die Betreffende bereit war, den überzähligen Betrag zu zahlen. ( http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2009/10/06/hartz-vier-… ) Es ginge hierbei „ums Prinzip“ wurde ihr lapidar mitgeteilt.

Auch ich war als ehemaliges HARTZ-IV-Opfer „Kunde“ dieses Job-Centers und somit (in diversen anderen Gelegenheiten) der Willkür dieser Leitung auf Verderb ausgeliefert.

Da ich nicht weiß, was in Ihrer Kleinen Anfrage steht, bitte ich Sie vorsorglich, zusätzlich oben skizzenhaft geschilderte Diskrepanz zu untersuchen und abzustellen.

Hier meine Fragen:

1.) Wo finde ich Ihre diesbezügliche Anfrage?
2.) Wie denken Sie generell über die oben geschilderte Situation?
3.) Was werden Sie dagegen tun?

Gruß,

Manfred Bensel

Frage von Znaserq Orafry