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Dirk Brandes
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Frage von John F. •

Warum wollen sie Ausländer abschieben?

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Hallo Herr F.,

Weil Recht und Gesetz besagen, dass Ausländer ihr Aufenthaltsrecht verloren haben, wenn ihr Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde, wenn kein Schutzgrund mehr besteht oder wenn sie durch schwere Straftaten deutlich gemacht haben, dass sie unsere Rechtsordnung nicht achten.

Genau das wurde in Deutschland über Jahre nicht konsequent durchgesetzt. Ausreisepflichtige blieben im Land, Abschiebungen wurden verschleppt, neue Bleiberechte geschaffen und damit faktisch belohnt, wer seiner Ausreisepflicht nicht nachkommt. Das untergräbt den Rechtsstaat.

Deshalb fordern wir Remigration: die konsequente Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht, die Beendigung irregulärer Migration, die Abschiebung ausländischer Straftäter und die klare Trennung zwischen echten Schutzbedürftigen und illegaler Einwanderung über das Asylsystem.

Wer legal hier lebt, arbeitet, sich integriert und unsere Gesetze achtet, ist nicht das Problem. Aber wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss unser Land wieder verlassen. Alles andere wäre die Kapitulation des Staates vor dem eigenen Recht.

Viele Grüße 

Dirk Brandes

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