Dirk Adams
DIE GRÜNEN

Frage an Dirk Adams von Gvzz Yhpxuneqg bezüglich Sicherheit

16. September 2019 - 19:59

Vor nur neun Jahren erhielt die Thüringer Polizei neue blaue Uniformen nach hessischem Vorbild. Jetzt will Innenminister Georg Maier (SPD) schon wieder die gesamte Kollektion wechseln, weil angeblich der Nachschub stockt und die Umrüstung keine zusäzlichen Kosten verursacht. Es soll nun die Hamburger Uniform werden, ganz in schwarz mit Schirmzipfelmützen nach US Vorbild. Die war bereits 2009 im Gespräch, wurde aber von den Thüringern aus guten Gründen abgelehnt. Jetzt wird der Bürger erst gar nicht gefragt, angeblich aber gab es eine Umfrage unter den Polizisten und angeblich will die Mehrzahl der Polizisten diese schwarze Uniform mit schwarzem Hemd, die an eine verbrecherische Organisation schrecklicher NS-Zeiten erinnert, dazu Mützen wie in US-amerikanischen Hirnlos-Krimiserien.

Meine Frage: Befürworten Sie die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell oder würden Sie die gefälligere blaue Polizeiuniform mit hellen Hemden und traditionellen runden Schirmmützen der sächsischen oder hessischen Nachbarn übernehmen? Danke für Ihre Antwort!

Frage von Gvzz Yhpxuneqg
Antwort von Dirk Adams
21. September 2019 - 13:18
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Yhpxuneqg,

die Umrüstung der Polizeiuniformen auf das Hamburger Uniformmodell resultiert daraus, dass es in Thüringen immer schwieriger wurde, die Polizistinnen und Polizisten mit Uniformteilen zu versorgen. Ein Grund dafür ist, dass Thüringen im Vergleich zu anderen Bundesländern zu klein ist, damit Hersteller ausreichend Rücksicht nehmen – zu annehmbaren Preisen. Dies sorgte bei den Polizistinnen und Polizisten natürlich für große Unzufriedenheit. Der Landtag bat im Januar 2018 die Landesregierung darum (Drs. 6/5264 https://gruenlink.de/1ngg ), „im Rahmen von Länderkooperationen länderübergreifende Modelle für eine gemeinschaftliche Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen und Bekleidung für Polizeibeamtinnen und –beamte anzustreben sowie zur Schaffung der dafür notwendigen rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen entsprechende Verwaltungsabkommen vorzubereiten und hierüber im zuständigen Ausschuss des Landtags zu berichten.“ Dies tat die Landesregierung und berichtete im Ausschuss. Das Ergebnis war, dass Thüringen dem Norddeutschen Uniformverbund beitreten wird. In diesem Norddeutschen Uniformverbund befinden sich neben Hamburg auch Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bremen. Es gibt keinen entsprechenden anderen Südverbund oder ähnliches, lediglich andere Länderkooperationen, dort wäre ein Beitritt aber nicht innerhalb einer annehmbaren Frist möglich gewesen.

An den Bund wurde auch eine Anfrage gestellt, mit der Antwort, dass aber keine Kooperationspartner aufgenommen werden. Somit fiel die Entscheidung für den Nordverbund. Bei der Entscheidungsfindung wurden auch die Gewerkschaften sowie die Polizistinnen und Polizisten intensiv eingebunden. Genau deshalb fiel z.B. auch die Entscheidung für ein dunkles Hemd, da von zahlreichen Polizistinnen und Polizisten bemängelt worden war, dass helle Hemden gerade bei wärmeren Temperaturen ungeeignet wären. Wie Sie sehen, ging es bei der Entscheidungsfindung nicht darum, auf eine besondere Uniform umzustellen – also das Aussehen zu ändern -, sondern um eine pragmatische Lösung, damit sich die Beschaffungssituation von Uniformteilen kurzfristig verbessert. Aus diesem Grund haben wir diesen Kurs natürlich unterstützt. Bis 2022 wird die Umstellung sukzessive erfolgen und damit nach Auskunft der Landesregierung kostenneutral sein.

Beste Grüße!
Dirk Adams