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Dietmar Nietan
SPD
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Frage von Joe B. •

Frage an Dietmar Nietan von Joe B. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehter Herr Nietan,

Herr Eichel hat in seinem Haushaltsplan fuer das Jahr 2005/2006 sogenannte Derivate fuer moegliche Einnahmen in der Zukunft als Einnahmen gebucht. Das entspricht selbst bei sehr liberaler und grosszuegiger Auslegung der Buchhaltungs- und Bilanzregeln nicht legalen Standards. Mit anderen Worten, die Haushaltsfuehrung der Bundesregierung ist mehr oder wenige unserioes. Plant Ihre Regierung auch weiterhin solche Bilanztricks oder ist es moeglich auch einmal ein ehrliches Wort aus dem Munde eines SPD Ministers zu erwarten?
Die gleiche Frage koennte man auch an Herrn Clement stellen der seit genau 7 Jahren von einer Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt spricht. Ich habe mir die Muehe gemacht die verschiedenen Zitate und Aussagen der beiden Minister zu recherchieren bzw. zu sammeln, man kann wirklich sagen das ausser heisser Luft wirklich nichts dahinter steht.
Wird das auch so weiter gehen in der Zukunft?

Mit einem Gruss
Wie immer: Nicht "Vom Volk", sondern "Dem Volk"

J. Bildstein

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bildstein,

ich verweise auf meine letzte Antwort an Sie. Das dort geschriebene gilt auch weiterhin.

Ihr Dietmar Nietan, MdB

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