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Dieter Althaus
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Frage von Eberhard V. •

Frage an Dieter Althaus von Eberhard V. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Althaus,

im Berliner Tagesspiegel äußerten Sie vor einigen Tagen, dass Sie mit "ganzer Kraft" gegen die Linken kämpfen, weil Sie nicht erkennen können, dass die Linken in Thüringen ein Konzept haben, das den Menschen Vorteile bringen könnte. Darüber hinaus sei es ja eine "Groteske der Geschichte, dass die Partei in dieser Stärke überhaupt existent sei".
Abgesehen davon, dass ich in diesen Worten eine unerträgliche Arroganz finde, schließlich haben 25% der wahlberechtigten Thüringer diese Partei gewählt, sehe ich im Parteiprogramm der Linken viele Ansatzpunkte, die das Leben der Thüringer verbessern würden. Zum Beispiel kämpfen die Linke für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8 Euro, damit die Menschen auch von ihrem Einkommen wenigstens bescheiden leben können.
Weshalb sträuben Sie sich dagegen? Wäre es doch eine Möglichkeit, die nach wie vor vorhandene Abwanderung vor allem junger Menschen in Thüringen zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Völkel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Völkel,

vielen Dank für Ihre Frage vom 28. Juli.

Bereits mehrfach habe ich gesagt, dass die zentrale Wahlauseinandersetzung für den 30. August zwischen der CDU und der Partei Die Linke auf der einen Seite und meiner Person und Bodo Ramelow auf der anderen Seite stattfindet. Es hat nichts mit Arroganz zu tun, wenn ich für den Wahlkampf die Hauptlinie der Auseinandersetzung beschreibe. Ebenso kann ich im Wahlprogramm der Linken keinen Zukunftsentwurf für Thüringen erkennen. Ein Mindestlohn in Höhe von 8 Euro wie sie ihn definieren bedeutet nicht mehr gesicherte Arbeitsplätze, sondern genau das Gegenteil.

Die Thüringer Landesregierung setzt die Rahmenbedingungen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung und damit sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze in unserem Land. Thüringen immer wieder anziehend für Unternehmen aus nah und fern zu machen bzw. den heimischen Unternehmen beste Entwicklungsperspektiven zu eröffnen, das ist unsere Aufgabe. Staatlicher Dirigismus fährt in die Sackgasse - wie wir alle aus dem ökonomischen Zusammenbruch der DDR lernen mussten.

Unternehmerische Freiheit eingebettet in das Werte- und Ordnungsgefüge der Sozialen Marktwirtschaft bildet die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Ausgleich und damit für Perspektiven in Thüringen. Mir liegen die jungen Menschen mit ihren Ideen und Begabungen besonders am Herzen. Hier bietet Thüringen mit seinen erfolgreichen Schulen und Hochschulen, einem modernen und wettbewerbsfähigen Mittelstand sowie exzellenten Forschungseinrichtungen gute Zukunftsaussichten.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Althaus