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SPD
• 08.07.2022

In den zwei Jahren Pandemie wurden der Politik immer wieder Vorwürfe gemacht: Es wird nicht agiert, sondern nur reagiert. Jetzt machen wir das anders. Wir haben aus den vergangenen Jahren gelernt.

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SPD
• 08.07.2022

In Deutschland wird ein Impfstoff nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat.

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SPD
• 02.03.2022

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir das erklärte Ziel gehabt, den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene am Gesamtverkehrsaufkommen erheblich zu steigern. Mehr Güter auf die Schiene ist auch das erklärte Ziel des aktuellen Koalitionsvertrages der Ampelparteien.

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SPD
• 22.02.2022

Aber: Masken sind ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Pandemie. Die Masken schützen uns und unser Gegenüber vor einer Infektion.

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SPD
• 22.02.2022

wie im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die 20. Wahlperiode vereinbart, werden wir das Urteil des Bundesfinanzhofes zum Alterseinkünftegesetz umsetzen und eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden.

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SPD
• 22.02.2022

wie im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die 20. Wahlperiode vereinbart, werden wir das Urteil des Bundesfinanzhofes zum Alterseinkünftegesetz umsetzen und eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden.

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