Dennis Rohde, MdB (SPD)
Dennis Rohde
SPD
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Frage von Hans S. •

Frage an Dennis Rohde von Hans S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Bad Zwischenahn, den 28.09.2020

Moin Herr Rohde,

die gerechte Verteilung der Steuerlast ist für den Bürger ein zentrales Thema. Dies sind die direkten Steuern (Lohn-und Einkommensteuer, Besteuerung der Renten). Dazu die Vielfalt der indirekten Steuern. Internationale Firmen verlagern die Firmensitze in Steuerparadiese. Mir liegen u.a. Unterlagen der Firma Lohmann&Co.AG/PHW-Gruppe aus Visbek vor. Die Verlagerung erfolgte nach Liechtenstein.
Frage: Gibt es eine Berechnung der Steuerausfälle durch Firmensitzverlagerung?

Mit freundlichem Gruß
Sperveslage

Dennis Rohde, MdB (SPD)
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Sperveslage,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich damit gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Wie Sie sich sicher denken können, kann ich Ihnen zu dem von Ihnen genannten Beispiel der Firma in Visbek keine konkreten Informationen geben, da mir diese nicht vorliegen.

Ich möchte Ihnen aber gerne meinen Standpunkt zum Thema Steuergerechtigkeit darlegen: Den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuervermeidung kämpfen wir in der SPD schon lange. Es ist eine Frage der Fairness gegenüber Jedem in diesem Land, dass auch und gerade große Firmen ihre Steuern vollständig und korrekt zahlen. Insbesondere die Praxis sogenannter „Steuerparadiese“ muss bekämpft werden. Dafür ist es aber unabdingbar, international zu kooperieren und gemeinsam vorzugehen.

Gerade große Konzerne, die diese Praxis nutzen, um ihre Steuerlast massiv zu minimieren, machen sich schuldig – maßgeblich dadurch, dass die durch diese Machenschaften entstandenen Steuerausfälle der Allgemeinheit großen Schaden zufügen. Dagegen gehen wir entschieden vor. Auch in Zukunft.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihnen den Stellenwert dieses Themas für mich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion deutlich machen. Ich bedanke mich noch einmal für Ihr Engagement.

Mit freundlichen Grüßen nach Bad Zwischenahn,

Dennis Rohde

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