Deniz Çelik
DIE LINKE

Frage an Deniz Çelik von Hjr Gremraonpu bezüglich Verkehr und Infrastruktur

10. Februar 2015 - 18:29

Halo Herr Celik,
Sie sprechen sich für die Einführung einer City Maut aus. Ich würde behaupten, dass die Einführung einer City Maut die Gesellschaft weiter spaltet. Wenige Wohlhabende haben dann freie Fahrt in der City, während die Mehrheit aus kostengründen in die Einkaufscentren der Peripherie ausweichen wird, was wiederum zu noch mehr Flächenversiegelung durch Gewerbebebauung führen wird. Meinen Sie nicht, dass die Einschränkung des Individualverkehrs besser durch Rückbau und Umwidmung von Straßen in Fußgänger und Fahrradzonen zur erreichen ist?
Viele Grüße: uwe terzenbach

Frage von Hjr Gremraonpu
Antwort von Deniz Çelik
11. Februar 2015 - 00:25
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 55 Minuten

Hallo Herr Gremraonpu,

vielen Dank für ihre Frage. Viele aus meiner Partei lehnen die City-Maut aus denselben Gründen, wie Sie es in ihrer Frage ausgeführt haben, ab.

Jedoch bin ich nach einer Abwägung der Pro und Contra-Argumente zu dem Schluss gekommen, dass eine City-Maut aus mehreren Gründen sinnvoll sein kann. Von der City-Maut wäre lediglich die Innenstadt im engeren Sinne, also ein ganz kleiner Teil des Stadtgebiets, betroffen. Ein großer Teil der Geschäfte in der Innenstadt bieten ihre Produkte für Menschen mit höherem Einkommen an. Deshalb bin ich der Meinung, dass von der City-Maut Wohlhabende häufiger betroffen sein würden als Geringverdiener. Zudem gibt es kaum kostenfreie Parkplätze in der Innenstadt und die Parkgebühren sind extrem überteuert, welche Menschen mit geringem Einkommen bereits jetzt davon abhält mit dem PKW in die Innenstadt zu fahren. Ich persönlich fahre zum Einkaufen in die Innenstadt fast ausschließlich mit dem ÖPNV. Das hat den Vorteil, dass ich schneller, preisgünstiger und stressfreier unterwegs bin. Gleichzeitig bin ich dafür, dass Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen bzw. Aufgrund von Behinderung auf den PKW angewiesen sind, von der City-Maut befreit werden. Für Senioren und Menschen mit geringem Einkommen hat die Nahversorgung, also die Versorgung mit Waren und Dienstleistungen des kurz- und mittelfristigen Bedarfs (Lebensmittel, Drogerie, Bank, Post, Gastronomie, Ärzte, Apotheken) im Quartier und im Stadtteil eine viel größere Bedeutung als die – etwas überspitzt formuliert – teuren Boutiquen in der Innenstadt. Zudem bieten die meisten Bezirkszentren vielfältige Einkaufsmöglichkeiten, so dass die Fahrt in die Innenstadt mit dem PKW häufig nicht zwingend nötig ist.

Wir treten für einen sozial–ökologischen Umbau der Gesellschaft ein. Neben der Überwindung der größer werdenden sozialen Ungleichheit möchten wir uns auch für eine ökologisch nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft einsetzen. In der Verkehrspolitik möchten wir, dass noch mehr Menschen vom individualisierten Motorverkehr auf ÖPNV umsteigen und setzen uns deshalb langfristig für die kostenlose Nutzung des ÖPNV ein. Mit der City-Maut könnten wohlhabende Menschen, die nicht auf ihr Auto verzichten wollen, ein Teil der Kosten hierfür finanzieren. Durch den voraussichtlich abnehmenden PKW-Verkehr könnten wir in der Innenstadt z.B. die von Ihnen vorgeschlagenen Rückbau und Umwidmung von Straßen in Fußgänger- und Fahrradzonen verwirklichen und somit die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt wesentlich erhöhen.

Zum Schluss möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in Hamburg die Anzahl der Haushalte mit einem PKW von gut 60 % im Jahre 2003 auf 53 % im Jahre 2013 gesunken ist.

Ich hoffe, dass ich meine Entscheidung für die Einführung der City-Maut plausibel dargelegt habe. Bei weiteren Fragen, freue ich mich von Ihnen zu lesen.

Viele Grüße
Deniz Celik