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Deborah Düring
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Erik G. •

Armenien wird wieder von Aserbaidschan militärisch angegriffen.wieder erhält Armenien keine Unterstützung. Stattdessen muss das schweigen der deutschen Politik ertragen werden. Wie stehen Sie dazu ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Ich sehe das Wiederaufflammen der Gefechte im September im Südkaukasus mit großer Sorge. Diese jüngste Eskalation ging eindeutig von Aserbaidschan aus und die aserbaidschanischen Angriffe auf armenisches Gebiet sind nicht hinnehmbar. Die Berichte über mutmaßliche Kriegsverbrechen sind zutiefst verstörend. Wir Grüne erwarten, dass diesen Berichten nachgegangen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Es ist gut, dass sich Armenien und Aserbaidschan auf einen Waffenstillstand und weitere konstruktive Schritte verständigt haben. Eine gewaltsame Lösung des jahrzehntelangen Konflikts kann es nicht geben. Wir rufen die Konfliktparteien auf, weitere Schritte zum Spannungsabbau zu unternehmen und jegliche Eskalation zu unterlassen.

Wir Grüne begrüßen ausdrücklich die Zustimmung beider Staaten zum Einsatz einer Mission der Europäischen Union in der Grenzregion. Diese muss jetzt schnell auf den Weg gebracht werden. Wir setzen uns für eine angemessene deutsche Beteiligung an dieser EU-Mission und eine rasche Fortsetzung der unter EU-Vermittlung begonnenen Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan zur Lösung des Konflikts und zur Stabilisierung ihrer bilateralen Beziehungen ein.

Beste Grüße

Debbie Düring

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