Portrait von David McAllister
David McAllister
CDU
94 %
51 / 54 Fragen beantwortet
Frage von Sebastian S. •

Frage an David McAllister von Sebastian S. bezüglich Bildung und Erziehung

Lieber Kandidat,

meine Frage bezieht sich auf die Studiengebühren in Niedersachsen. Nur Bayern und Niedersachsen halten an den Studiengebühren fest. 500 € jedes Semester, das macht 5000 € für ein Studium bis zum Master.

Ich studiere in Osnabrück, die Hochschule sitzt auf einem Geldberg á la Dagobert Duck. Vor einigen Wochen habe ich ein Projekt durchgeführt. Wir haben Eigenfrequenzen von einem Bauteil am Computer simuliert. Hinterher wurde dieses Bauteil in unserer Werkstatt der Hochschule gefertigt, um die Wartezeit zu verkürzen wollten wir selber Hand anlegen und das Bauteil selber bauen. Auf Anfrage nur die Beschaffungskosten wieder zu bekommen, kam die Antwort: Das geht nicht, dafür ist kein Geld da. Was teilweise von den Studiengebühren angeschafft wird ist ziemlich lächerlich (ein Beispiel ein "Aufenthaltsraum/Partyraum" für ca. 1.000.000 €) Die Hochschulen wissen einfach nicht wohin mit dem Geld, zurückzahlen fürden Sie es auch nicht.

Zudem habe ich heute in der "Lingener Tagespost" gelesen zum Thema "Kurzarbeit und Minijobs" (28.12.2012, S.10): Die Verdienstgrenze für Steuerbefreiung wird von 400 € auf 450 € hochgesetzt. Für BAföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz)-Empfänger bleibt weiterhin die 400 € Grenze. Welcher Politiker (der übrigens nie Studiengebühren zahlen musste) hat das denn entschieden und warum?

Die Frage ist auch sowieso ,bei 40-45 h pro Woche, wo man als Student noch einen "Minijob" hinpacken will?

Ein zweites Thema der "Lingener Tagespost" (S.10) "Studenten":
Bei der Bafög-Rückzahlung gibt es ab 2013 nicht mehr die Möglichkeit Geld zu sparen, als Belohnung zu den 30 % Besten dazu zu gehören oder 1 Semester eher fertig zu werden.
Warum wird auch hier mal wieder quasi an das Portemonnaie des armen Studenten gegangen?

Schonmal ausgerechnet wieviel ein Arbeitsloser + Minijob verdienen kann und das mit einem Student verglichen?

Wie steht Ihre Partei zu den Studiengebühren? Was planen Sie für die Zukunft?

Viele Grüße,

Sebastian Scholz

Portrait von David McAllister
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Scholz,

Niedersachsen hat im Wintersemester 2012/13 einen Studentenrekord: Mehr als 171.000 Studierende sind an den Hochschulen eingeschrieben - so viele wie noch nie. Das sind 10.000 mehr als vor einem Jahr. Zum aktuellen Wintersemester haben über 35.000 Studienanfänger ihr Studium begonnen. Grund dafür ist u.a. der gute Ruf unserer niedersächsischen Hochschulen. Kaum ein anderes Bundesland bietet eine bessere Betreuung der Studierenden an. Das spricht sich herum.

Die Studienbeiträge haben zu diesen Erfolgen beigetragen. Sie haben sich in Niedersachsen bewährt und tragen mit rd. 100 Mio. Euro pro Jahr zur Finanzierung der Hochschulen bei, verbleiben dort und kommen so den Studenten direkt zu Gute. Die Studenten entscheiden selbst über die Mittelverwendung mit. Mehr als durchschnittlich jeder zweite Euro der Studienbeiträge wird für zusätzliches Personal an den Hochschulen verwendet. Studienbeiträge sind daher ein wichtiger Baustein für die guten Studienbedingungen in Niedersachsen.

Studienbeiträge hindern auch nicht aus finanziellen Gründen am Studium, denn jeder kann ein Studienbeitragsdarlehen mit günstigen Zinssätzen (aktuell ca. 2,6 %) erhalten. Das Darlehen muss erst nach dem Studium und auch nur bei festem Einkommen zurückgezahlt werden. Die Rückzahlungsmodalitäten richten sich zudem nach individueller Leistungsfähigkeit. Außerdem gibt es zahlreiche Stipendienmöglichkeiten.

Studienbeiträge sind auch sozial gerecht, da diejenigen an den Kosten beteiligt werden, die später von der guten Ausbildung durch ein überdurchschnittliches Einkommen profitieren. Die Studienbeiträge abzuschaffen würde bedeuten, dass jeder Steuerzahler - auch Geringverdiener - das Studium späterer Akademiker und Besserverdiener vollständig finanziert.

Der Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Wolfgang Marquardt, hat am 12. November 2012 gegenüber der Deutschen Presse Agentur die Notwendigkeit von Studienbeiträgen hervorgehoben. Er sagte: „Angesichts der überall angespannten Haushaltssituationen und dem Investitionsbedarf im Hochschulbereich wage ich die Prognose, dass wir schon bald wieder über private Beiträge zur Studienfinanzierung werden diskutieren müssen.“ Die Studienbeiträge seien auch nötig, um zwischen dem Studium und einer privat finanzierten Berufsausbildung gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen.

Die niedersächsischen Hochschulen und auch die Landeshochschulkonferenz befürworten Studienbeiträge, weil ohne sie 100 Mio. Euro jährlich fehlen würden. Wie der Presse zu entnehmen war, haben Länder wie z.B. Nordrhein-Westfalen nach der Abschaffung der Studienbeiträge die fehlenden Gelder nicht durch Landesmittel ersetzt.

Mit freundlichen Grüßen

David McAllister

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von David McAllister
David McAllister
CDU