Frage an David McAllister von Michael C. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr MP,
warum stehen die Frei Otto Bauten der Fa wilkahn in Bad Münder nicht unter denkmalschutz
Mit freundlichen Grüssen
Michael Cloppenburg

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Sehr geehrter Herr MP,
warum stehen die Frei Otto Bauten der Fa wilkahn in Bad Münder nicht unter denkmalschutz
Mit freundlichen Grüssen
Michael Cloppenburg
Europa muss im globalen Wettbewerb um künstliche Intelligenz seine technologische Souveränität stärken.
Sanktionen dienen in diesem Kontext außen- und sicherheitspolitischen Zielen und werden auf Basis entsprechender Beschlüsse und Verordnungen erlassen. Dabei ist vorgesehen, dass betroffene Personen Rechtsmittel einlegen und die Maßnahmen durch unabhängige Gerichte überprüfen lassen können.
Die Europäische Union soll Vorbild für die Welt sein. Das funktioniert, wenn wir Klimaschutz mit Wohlstand verbinden können. Dafür werde ich mich im Europäischen Parlament weiterhin einsetzen.
Die Europäische Union nimmt den Schutz kritischer Netze sehr ernst. Die zuständigen nationalen Behörden in Deutschland klären den genauen Sachverhalt rechtlich auf. Die Ermittlungen des Generalbundesanwalts dauern noch an. Es gilt, die endgültigen Ergebnisse dieser Untersuchungen abzuwarten.
