Brandenburg
Portrait von Danny Eichelbaum
Frage an
Danny Eichelbaum
CDU

(...) Sind sie sich dieser Situation bewusst und wie wollen sie das Problem lösen? (...)

Recht
02. August 2020

Die Verfahrenslaufzeiten waren bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie nicht zufriedenstellend. Wir haben deshalb im Koalitionsvertrag durchsetzen können, dass jährlich Haushaltsmittel für die Einstellung von 30 Richtern und Staatsanwälten sowie 40 Stellen für das Folgepersonal eingeplant werden. Damit wirken wir auch der Überalterung der Justiz entgegen.

Brandenburg Wahl 2019
Portrait von Danny Eichelbaum
Frage an
Danny Eichelbaum
CDU

(...) Werter Herr Eichelbaum, ich habe zwei fragen. Wie ist Ihr standpunkt zur co2 Steuer ? Desweiteren wo sehen Sie möglichkeiten den Sport in Land Brandenburg wieder voran zu bringen ? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
08. Juli 2019

(...) Die SPD-Bundesumweltministerin will eine CO2- Steuer in Deutschland einführen. Ich lehne das entschieden ab. Wir brauchen in Deutschland keine weiteren Steuererhöhungen, sondern Steuersenkungen. (...)

Brandenburg 2014 - 2019
Portrait von Danny Eichelbaum
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Danny Eichelbaum
CDU

(...) die Landtagswahl in Brandenburg nimmt sukzessive eine immer präsentere Rolle ein. Ein eminentes und tiefgreifendes Thema, das die Bevölkerung von Brandenburg und Berlin umtreibt, sind der BER und ingleichen seine Erschließung. (...)

Verkehr
12. Mai 2019

(...) Hinzu kommt, dass neben der zweifellos notwendigen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Umfeld des BER derzeit in Brandenburg auch andere große Projekte im Bereich des Schienenverkehrs geplant oder vorbereitet werden. Im Rahmen der Planungen zum Konzept „i2030“ geht es unter anderem um den dringend erforderlichen Ausbau der Korridore in das Berliner Umland. (...)