Für die Anordnung von Maßnahmen im Straßenverkehr ist grundsätzlich die zuständige Straßenverkehrsbehörde beziehungsweise der jeweilige Straßenbaulastträger verantwortlich. Als Abgeordnete kann ich eine solche Maßnahme nicht unmittelbar selbst anordnen. Ich kann aber bei den zuständigen Stellen nachfragen und darauf hinwirken, dass die Situation überprüft wird.
Antwort 20.08.2026 von Daniela Kuge CDU
Antwort 04.08.2025 von Daniela Kuge CDU
Leider kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht beantworten, da es sich um eine Frage an Friedrich Merz, bzw. die Bundestagsfraktion handelt.
Antwort 23.06.2025 von Daniela Kuge CDU
Natürlich bleibe ich an diesem Thema weiter dran
Antwort 26.10.2024 von Daniela Kuge CDU
Bitte wenden Sie sich an die SPD Sachsen.
Antwort 05.06.2024 von Daniela Kuge CDU
Durch meine transparente Arbeitsweise möchte ich dazu beitragen, das Politik verständlicher ist.
Antwort 23.01.2024 von Daniela Kuge CDU
für mich und die Sächsische Union kommt eine Zusammenarbeit nicht in Frage.
