Portrait von Daniela Kuge
Antwort 20.08.2026 von Daniela Kuge CDU

Für die Anordnung von Maßnahmen im Straßenverkehr ist grundsätzlich die zuständige Straßenverkehrsbehörde beziehungsweise der jeweilige Straßenbaulastträger verantwortlich. Als Abgeordnete kann ich eine solche Maßnahme nicht unmittelbar selbst anordnen. Ich kann aber bei den zuständigen Stellen nachfragen und darauf hinwirken, dass die Situation überprüft wird.

Portrait von Daniela Kuge
Antwort 04.08.2025 von Daniela Kuge CDU

Leider kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht beantworten, da es sich um eine Frage an Friedrich Merz, bzw. die Bundestagsfraktion handelt.

Portrait von Daniela Kuge
Antwort 05.06.2024 von Daniela Kuge CDU

Durch meine transparente Arbeitsweise möchte ich dazu beitragen, das Politik verständlicher ist.

Portrait von Daniela Kuge
Antwort 23.01.2024 von Daniela Kuge CDU

für mich und die Sächsische Union kommt eine Zusammenarbeit nicht in Frage.