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Daniel Sieveke
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Frage von Martin L. •

Frage an Daniel Sieveke von Martin L. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Sieveke,

aus Ihrer Biografie geht hervor, dass Sie in ihrem beruflichen Leben bisher noch nie außerhalb Paderborns gearbeitet haben. Für die Beurteilung von kommunalen Herausforderungen mag das ausreichen; reicht es indes auch für den Landtag?
Weltläufigkeit, interkulturelle Kompetenz und Vernetzung - auch über den eigenen Wahlkreis und NRW hinaus - sind Qualitäten, die für Leistungsträger in Wirtschaft und Verwaltung selbstver-ständlich, jedoch auch für die politischen Klasse bei der Beantwortung richtungsweisender Bildungsfragen unerlässlich sind.

Insofern überzeugt mich Ihre Antwort, die Sie einem vorherigen Fragesteller zur Thematik Studiengebühren gegeben haben, nicht. Wenn Deutschland, wie Sie zu Recht feststellen, eines der Länder mit einer großen Ressource Bildung ist, dann müssen wir diesen Quell auch fördern. Die Studiengebühren haben sich als sozial unverträglich gezeigt, insbesondere für die Aspiranten, die weder in den Genuss von Bafög noch eines Stipendiums bekamen - im Übrigen keine Einzelfälle.

Daher bitte ich um eine konkrete Antwort auf die Frage, wie Sie als Unionspolitiker für den Fall Ihrer Wahl dem eben beschriebenen Personenkreis die Aufnahme eines Studiums zu ermöglichen gedenken.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Lammert

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lammert,

mein beruflicher Werdegang konzentriert sich bisher auf meine Heimatstadt Paderborn wie Sie es schon korrekt meinem Lebenslauf entnommen haben. Das bedeutet aber keinesfalls, dass ich nicht über den "Tellerrand" Paderborns hinaus geschaut hätte. So habe ich beispielsweise einen Teil meiner beruflichen Ausbildung an der Sparkassenakademie Westfalen-Lippe in Münster absolviert.

Als "weltläufig" -wie Sie es nennen- möchte ich mich ungern bezeichnen, eher als bodenständig und heimatverbunden. Interkulturelle Kompetenz möchte ich mir jedoch nicht absprechen lassen. So treffe ich mich als Kommunalpolitiker immer wieder mit Vertretern der britischen Streitkräfte, darüber hinaus sehe ich einen Schwerpunkt meiner Arbeit auf kommunaler Ebene in einer aktiven Unterstützung von Integrationsbemühungen, z.B. durch sportliche und soziale Einrichtungen in Paderborn. Besonders gute Kontakte möchte ich zu russland-deutschen Mitbürgern und zur aramäischen (syrisch-orthodoxen) Gemeinde in Paderborn betonen.

Private Urlaubsreisen und Studienfahrten haben mich bisher unter anderem nach Jamaika, Bali, Italien, Griechenland, in die Türkei und nach Schweden geführt. In Spanien durfte ich vor ein paar Jahren im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Paderborn und Pamplona den Bürgermeister Paderborns als Repräsentant der Stadt vertreten.

Im Rahmen meines derzeitigen Wahlkampfes um das Landtagsmandat betone ich stets meinen Anspruch, als Abgeordneter eine Politik für Ostwestfalen-Lippe in einem parteiübergreifenden Netzwerk zu gestalten, wenn es um ostwestfälische - also nicht nur um Paderborner - Interessen geht.

Auf der landespolitischen Ebene bin ich im Übrigen schon seit Jahren aktiv. Sei es als Delegierter zu Landesversammlungen der Jungen Union oder seit 2007 als Delegierter zum Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen.

Seit 2009 bin ich zudem Delegierter zum Bundesparteitag der CDU Deutschlands. Zu meinem persönlichen Netzwerk darf ich neben vielen mittelständischen Unternehmern und in unterschiedlichsten sozialen und gesellschaftlichen Bereichen engagierten Bürgern meiner Heimatstadt auch unseren Paderborner Bundestagsabgeordneten Dr. Carsten Linnemann MdB und unseren ostwestfälischen Europaabgeordneten Elmar Brok MdEP zählen, die ihrerseits wiederum über weitere, ausgezeichnete Kontakte verfügen. Mit beiden arbeite ich eng zusammen.

Zur Ihrer Frage der Studiengebühren: Bitte beachten Sie meine bisherigen Antworten zu diesem Thema auf abgeordnetenwatch.de. Zu Ihrer konkreten Frage gebe ich Ihnen gerne noch eine ergänzende Auskunft: Wie soll Personen, die nicht in den Genuss eines Stipendiums oder von BAföG kommen, ein Studium ermöglicht werden?

Nach meiner festen Überzeugung ist diese Möglichkeit bereits gegeben. Sie erfordert allerdings die Einsicht, dass gute Bildung nicht gratis ist. Mit dem Hochschulfreiheitsgesetz und der Einführung der Studienbeiträge ist eine Grundlage zur zukunftssichernden Weiterentwicklung unserer Universitäten geschaffen worden. Wir müssen Bildung endlich wirklich als Rohstoff erkennen. Ihre Schlussfolgerung, dass Hochschulbildung daher kostenlos angeboten werden muss, teile ich nicht. Den mit der Einführung der Studienbeiträge vollzogenen Paradigmenwechsel müssen wir beibehalten. Selbstverständlich ist ein "kostenloses" Studium auf den ersten Blick angenehm. Bitte bedenken Sie aber auch, dass die Versprechnungen z.B. der SPD, die Beitragserhebungen rückgängig zu machen, nicht nur aus bildungspolitischer Sicht, sondern auch aus haushaltspolitischer Perspektive vollkommen unrealistisch sind.