Frage an Daniel Köbler von Horst D. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Köbler.
Jahrelang hat die Stadt Kastelklaun mit Ihren Bürgern für eine Umgehung gekämpft- 40 Jahre. Jetzt haebn wir die Zusage und ich muß lesen, dass gerade Ihre Partei Umgehungsstrassen und weitere Verbesseungen der Infrastruktur in Zukunft ablehnt. Hätten wir diese Zusage noch nicht erhalten, hätte doch Ihre Partei unsere Umgehung geblockt- wobei ich nun die Gefahr sehe, dass Sie- davon gehe ich aus, da Sie ins Parlament einziehen- den weiteren Anschluß dieser Umgehung verhindern wollen oder auch werden.
Ich hoffe auf eine positive Info, dass diese Anbindung für die Ortsgemeine Gödenroth auch unter Beteiligung der Grüne gebaut wird.
Bitte um Info.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Diel
Sehr geehrter Herr Diel,
wir GRÜNE haben die Umgehungen Kastellaun und Göndenroth weder blockiert noch uns dagegen ausgesprochen. Wir wollen im Verkehrsbereich sinnvoll und nachhaltig investieren und dabei den Belangen von Bürgerinnen und Bürgern, unserer Umwelt sowie unserer Pflicht zum sorgsamen Umgang mit Steuergeldern nachkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Köbler
Weitere Fragen an Daniel Köbler
Die Grundsteuer stellt damit eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen dar. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Grundsteuer gerecht ausgestaltet wird.
Das Problem „an der Wurzel anzupacken“ heißt aus Sicht der grünen Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz der rasche Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dafür hat sich die Ampelkoalition auf Landesebene einige Maßnahmen vorgenommen, die dem Ausbau von Erneuerbaren Energien auf kommunaler Ebene mehr Rückenwind geben werden.
Die 5-Jahres-Regel soll hierbei ein Anreiz ist, nicht länger als nötig im Vertretungssystem zu bleiben. Ausnahmen von der 5 Jahres-Regel sind möglich.
Nach Angaben der BImA gibt es in Rheinland-Pfalz noch fünf öffentliche Schutzräume, die bislang formal noch nicht entwidmet worden sind.