Portrait von Daniel Caspary
Daniel Caspary
CDU

Frage an Daniel Caspary von Xnv Znepusryq bezüglich Gesundheit

08. Januar 2014 - 06:45

Sehr geehrter Herr Caspary,

zuerst einmal alles Gute für s neue Jahr - und schon wieder muss ich Sie behelligen:

Das Parlament verabschiedete im Oktober einen Entwurf zur Neuordnung der Tabakrichtlinie, den ich - bezogen auf die sog. elektrischen Zigaretten - als "relativ moderat " bezeichnen möchte. Unter anderem unterstützten weite Teile der deutschen EU-Abgeordneten von CDU und FDP diese "liberale" Fassung.

Gemäss dem Gesetzgebungsverfahren wurde der Entwurf dem Rat vorgelegt. Der jetzt (leider bislang nur in englischer Sprache vorliegende) "Gegenvorschlag" zur Tabakrichtlinie sieht ungleich schärfere Regulierungen vor und steht in direktem Gegensatz zu den Regelungen, die das Parlament beschlossen hatte. Insbesondere die Vertreter Deutschlands im Rat (und damit der Bundesregierung) gehörten von Anfang an zu den "Hardlinern", die besonders starke Restriktionen der elektrischen Zigarette durchsetzen wollten.

Wie würden Sie - aus demokratischer Sicht - diese fundamental unterschiedliche Positionierung der Parteien auf EU- und Bundesebene einordnen?

Halten Sie es - vor dem oben geschilderten Hintergrund - im Nachhinein für sinnvoll, ausgerechnet Abgeordnete in die Ratsverhandlungen entsandt zu haben (u.a. Linda McAvan, Karl-Heinz Florenz), die von Anfang an für "härtere" Regulierungen eintraten?

Wie werden Sie sich bei der anstehenden Abstimmung über das "Kompromisspapier" entscheiden?

Eine Kopie der Antwortmail von Hr. Kauder bzgl. der EU-Regulierung/Tabakrichtlinie habe ich an Ihre Mailadresse weitergeleitet. Sie beleuchtet den Hintergrund meiner ersten Frage.

Vielen Dank - mit freundlichen Grüssen
Kai Marchfeld

Frage von Xnv Znepusryq
Antwort von Daniel Caspary
08. Januar 2014 - 07:07
Zeit bis zur Antwort: 22 Minuten 3 Sekunden

Sehr geehrter Herr Marchfeld,

herzlichen Dank für Ihre eMail zu diesem sensiblen Thema.

Dass es in großen Volksparteien teilweise unterschiedliche Meinungen zu einem Thema gibt, liegt in der Natur der Sache. Die Verhandler des Parlaments in den Verhandlungen mit den anderen Institutionen werden zu Beginn des Verfahrens festgelegt: es sind der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses sowie der Berichterstatter und die Schattenberichterstatter der anderen Fraktionen. Diese sollten bei den Verhandlungen jedoch nicht ihre eigene Meinung sondern die Meinung der Parlamentsmehrheit vertreten - sonst macht das alles ja keinen Sinn. Am Ende der Verhandlungen benötigt der ausgehandelte Kompromiß ebenfalls eine Mehrheit im Plenum. Daher bin ich für die Verhandlungen nicht pessimistisch.

Meine Meinung zu dem Thema hat sich seit der letzten Plenarabstimmung nicht geändert.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary