Frage an Daniel Caspary von Lars K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Caspary,
auch ich bin der Ansicht, dass die Verweigerung des Stiftungssitzes für Erika Steinbach durch Herrn Westerwelle rein parteitaktisch motiviert ist. Schadet aber Ihr Brief an den Außenminister, in dem Sie nach polnischen Stiftungsratsmitgliedern fragen, die es überhaupt nicht gibt, der Sache der Vertriebenen?
Lars Küffner
Weitere Fragen an Daniel Caspary
Die Frage eines Rückzugs aus tieferliegenden Küstenregionen stellt sich aus heutiger Sicht nicht akut.
Ziel des Digitalen Omnibus ist nicht die Abschwächung digitaler Bürgerrechte, sondern eine Vereinfachung und Aktualisierung der bestehenden Datenschutz- und Digitalvorschriften, damit sie mit den technologischen Entwicklungen, insbesondere im Bereich künstlicher Intelligenz, Schritt halten können.
Die neuen Vorgaben schaffen zusätzliche Optionen, sie verpflichten jedoch niemanden, diese auch zu nutzen.
Ich werde mich auch weiterhin für eine europäische Lösung einsetzen, die ambitionierten Gesundheitsschutz mit technischer Machbarkeit und Versorgungssicherheit verbindet.

