Wie stehen sie zu dem Ausbau der Deutschen/NATO Verteidigung und dessen Finanzierung?

Sehr geehrter Herr R.,

die gegenwärtigen geopolitischen Entwicklungen stellen Europa vor bedeutende Herausforderungen: Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg auf die Ukraine erschüttert die europäische Friedensordnung, Chinas wachsender Einfluss verändert die globalen Machtverhältnisse, und die Diskussionen um die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft unter der neuen US-Administration erfordern eine Neuausrichtung der europäischen Sicherheitsstrategie.

Sollten sich die USA tatsächlich aus der NATO zurückziehen, wird Europa eine eigenständige und durchdachte Sicherheitsstrategie benötigen. Diese darf jedoch nicht auf blindes Aufrüsten setzen, sondern muss auf langfristige Stabilität ausgerichtet sein. Eine kluge Sicherheitspolitik verbindet Abschreckung, Deeskalation und Rüstungskontrolle in einem ausgewogenen Verhältnis.

Meine Vision für Europa umfasst:

Eine stärkere Koordination der EU-Verteidigungspolitik bei gleichzeitiger Reduzierung der Abhängigkeit von den USA. Gleichzeitig müssen wir uns aktiv für eine Wiederbelebung der atomaren Abrüstung einsetzen. Europa darf nicht darauf warten, dass andere den ersten Schritt machen – wir brauchen eigene diplomatische Initiativen, um ein gefährliches Wettrüsten zu verhindern.

Ich stehe für eine besonnene, strategische und zukunftsorientierte Politik ein, die ein sicheres und friedliches Europa zum Ziel hat. Eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik ist für mich vor allem eine Friedenspolitik, die Diplomatie, Rüstungskontrolle und internationale Kooperation stärkt – und damit den besten Weg für dauerhaften Frieden darstellt.

Aus diesem Grund kann ich einer pauschalen Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben nicht zustimmen, wenn diese lediglich einen Rüstungswettlauf anheizt. Stattdessen brauchen wir eine Politik, die europäische Schutzmechanismen intelligent miteinander vernetzt. Bewährte Projekte wie der Europäische Verteidigungsfonds (EDF) und PESCO (Permanent Structured Cooperation) bieten hier vielversprechende Ansätze, die weiter ausgebaut werden sollten.

Viele Grüße,
Corinna Rüffer