Clara Resch MdL, Heidenheim
Clara Resch
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Frage von Thomas U. •

Warum nutzt der Landkreis Heidenheim nicht das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (500-Milliarden-Euro-Paket des Bundes) für die Finanzierung der Brenzbahn?

In der Finanzierungsvereinbarung der Brenzbahn wurde festgelegt...

der Landkreis Heidenheim übernimmt ca. 16,53 Mio. Euro der Kosten

wird berichtet auf

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-stuttgart-de/aktuell/presseinformationen/Meilenstein-in-der-Geschichte-der-Brenzbahn-13603504

Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist wichtig zu beachten, dass das SVIK, das ein Gesamtvolumen von 500 Milliarden Euro umfasst, zwar auf die Förderung der Infrastruktur abzielt, jedoch an spezifische Bundesvorgaben gebunden ist. Der Landkreis Heidenheim nutzt das Sondervermögen nicht direkt für die Brenzbahn, da die Finanzierungsvereinbarung für den Ausbau der Bahn bereits getroffen wurde. Dabei handelt es sich um Gesamtkosten von etwa 63 Millionen Euro für die Planungen, die bereits in Abstimmung zwischen Land, Kommunen und der Bahn festgelegt wurden. Die Mittel aus dem SVIK sind vorrangig für investive Maßnahmen in die kommunale Infrastruktur vorgesehen. Daher wird die Finanzierung der Brenzbahn über die bestehenden Vereinbarungen und Planungen realisiert. Es ist unser Ziel, die zur Verfügung stehenden Mittel effektiv zu nutzen und die Infrastruktur in unserer Region nachhaltig zu verbessern.

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