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SPD
• 16.05.2022

Ziel muss meiner Ansicht nach sein, eine gute Vorsorge durch eine möglichst hohe Grundimmunität aller Erwachsenen für den Herbst zu erreichen und so eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern.

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SPD
• 31.03.2022

Ihre Aufforderung zum Stopp von sämtlichen Rohstofflieferungen aus Russland kann ich sehr gut nachempfinden.

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SPD
• 09.03.2022

Professor Christian Drosten ist eine Kapazität auf dem Gebiet der Coronaviren und gilt auch innerhalb der wissenschaftlichen Fachszene als ausgewiesener Experte (...).

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SPD
• 02.05.2022

Als schnelle Maßnahmen mit Blick auf die Belastungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben wir zum Teil schon Maßnahmen beschlossen bzw. bringen sie rasch auf den Weg, z.B. eine Stärkung des Kurzarbeitergeldes, einen Sofortzuschlag, einen Heizkostenzuschlag für Haushalte, die Wohngeld beziehen, einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung und ein Aufholpaket für Kinder, Jugendliche und ihre Familien.

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SPD
• 01.02.2022

In der vergangenen Wahlperiode hat unsere Justizministerin Lambrecht mit dem Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen den § 201a des Strafgesetzbuchs geändert.

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SPD
• 23.02.2022

Mit der Verabschiedung im Jahr 2017 und der Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Jahr 2021 hat Deutschland eine Vorreiterrolle übernommen, um geltendes deutsches und europäisches Recht auch in den sozialen Netzwerken durchzusetzen.

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