Maximilian König
Auch im Deutschen Bundestag haben sich die Abgeordneten mehrfach mit der innenpolitischen Lage im Iran auseinandergesetzt. So fand auf Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP am 29.9.22 eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema statt.
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Bei vielen Krebsarten haben die letzten 15 Jahre Forschung große Behandlungsfortschritte in Bezug auf Heilung, Aufhalten des Erkrankungsfortschreitens sowie Verträglichkeit von Behandlungsarten gebracht.
Selbstverständlich gelten neben der Empfehlung zur COVID-19-Impfung auch weiterhin die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) veröffentlichten Impfempfehlungen
Wir empfehlen, sich im Zweifelsfall durch freiwillige Fahrüberprüfungen von der eigenen Fahrtauglichkeit zu überzeugen, bevor es zu Auffälligkeiten kommt. Diese Überprüfungen sollten von der Krankenkasse bezahlt werden.
Ich habe als Braunschweiger Bundestagsabgeordneter für und nicht gegen das Gesetz gestimmt. Gerne gebe ich Ihnen im Folgenden einen kurzen Überblick, wie wir mit dem BwBBG die Bundeswehr stärken wollen:
