Dr. Christoph Hoffmann
Christoph Hoffmann
FDP

Frage an Christoph Hoffmann von Znahry Tervare bezüglich Verkehr

31. Mai 2020 - 23:29

Sehr geehrter Herr Christoph Hoffmann,

wie stehen Sie zu einer Mobilitätsprämie anstelle einer Abwrackprämie/Autokaufprämie?

Deutsche Autohersteller, die im vergangenen Jahrzehnt in mehr oder weniger großem Stil beim Schadstoffausstoß ihrer Autos betrogen haben und trotz der Entschädigungsaktionen ihren Aktionären noch Dividenden in Milliardenhöhe auszahlen können - brauchen die wirklich Absatzförderung auf Staatskosten, also auch auf Kosten der Bürger?

Eine Mobilitätsprämie für alle, mit der ein intelligenter und umweltfreundlicher Verkehrsmix gefördert wird, wäre da wohl angebrachter. Ein breites Bündnis von Verbänden und Unternehmen wie die Allianz-Pro-Schiene, ACE, Bike&Co, BUND, Bundesverband Zukunft Fahrrad BVZF, Changing Cities, Deutscher Naturschutzring DNR, JobRad, Nextbike, Paul Lange, Pro Bahn, VCD, VSF, Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und ZIV, initiiert vom ADFC fordert dies.

Selbst das Umweltbundesamt schreibt auf seiner Website:

"Das Umweltbundesamt (UBA) hat ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Konjunkturpakete gezielt am Umweltschutz ausgerichtet werden können. „Umwelt- und Klimaschutz standen in letzter Zeit weit oben auf der politischen Agenda. Beides bleibt auch nach Corona von übergeordneter Bedeutung. Wir sollten uns davor hüten, diese sehr gravierenden Probleme beim wirtschaftlichen Neustart aus dem Blick zu verlieren. Der Neustart ist nur zukunftsfähig, wenn wir die Finanzhilfen auch zum Umbau zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Gesellschaft nutzen. Falls wir in überholte Technologien und Strukturen investieren, verschärft dies die Umweltkrise, behindert Innovation, mindert unsere Wettbewerbsfähigkeit und lässt die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens in weite Ferne rücken“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner. "

Frage von Znahry Tervare
Antwort von Christoph Hoffmann
01. Juni 2020 - 15:24
Zeit bis zur Antwort: 15 Stunden 55 Minuten

Ich,- wie die FDP lehnen Subventionen in aller Regel ab. Das gilt für bestehende E- Auto Prämien, wie auch für neu angedachte Prämien für Benziner und Diesel. Subventionen landen bei den Herstellern nicht beim Bürger, der diese in Form von Steuern schon abgegeben hat.
Steuererleichterungen für die breite Mittelschicht machen Sinn, damit der Bürger die Kaufkraft hat.

Mit besten Grüßen

Dr. forest Christoph Hoffmann MdB
Entwicklungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion