Christine Schnittker
CDU

Frage an Christine Schnittker von Unaf-Wbnpuvz Jrvß bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Frau Schnittker,

in den Jahren 2015 und 2016 sind der Kommune Bremerhaven durch die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehrausgaben in Millionenhöhe entstanden.
Sind diese Mehrausgaben vom Bund bzw. Land erstattet worden ? Sind die Mehrausgaben 1 : 1 erstattet worden ?
Wenn ja, in welcher Höhe und wann ?

Freundliche Grüße

Unaf-Wbnpuvz Jrvß

Frage von Unaf-Wbnpuvz Jrvß
Antwort von Christine Schnittker
23. Juli 2018 - 08:50
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 12 Stunden

Hallo Herr Jrvß,

wir haben vom Land keine Hilfe bekommen. Es durften nur mit der Genehmigung der Finanzsenatorin neue zusätzliche Kredite für die Flüchtlinge aufgenommen werden. Davon werden jetzt u. a. auch die neuen Kitas gebaut. Die Kredite müssen wir bis zum Jahr 2045 zurückzahlen.

Vom Bund haben wir über das Land in den Jahren 2016, 2017 und 2018 jeweils ca. 4,5 Mio. € erhalten.

Genaueres kann ich Ihnen derzeit nicht sagen, da ich Urlaub habe. Wenn Sie noch Fragen haben, rufen Sie mich gerne an. Meine Nr. müssten Sie, denke ich, noch haben. Ich bin ab dem 6.8. aus dem Urlaub zurück.

Viele Grüße
Christine Schnittker