Christine Buchholz
DIE LINKE
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Frage von Tvfryn Jnyx an Christine Buchholz bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 28. Nov. 2018 - 21:26

Sehr geehrte Frau Buchholz,

Sie waren bei der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses unzufrieden:

"Auch die Linke Christine Buchholz sagte, es lägen umfangreiche und konkrete Hinweise auf ein rechtsradikales Netzwerk vor, das Waffen gehortet und sich auf schwere Gewalttaten für einen „Tag X“ vorbereitet habe. „Die davon ausgehende Gefahr wurde durch das Verteidigungsministerium heute systematisch bagatellisiert.“
http://www.taz.de/Rechtsextreme-in-der-Bundeswehr/%215551286/

Wann wird die angekündigte Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Vertretern des MAD, des Bundesverfassungsschutzes sowie des Bundesnachrichtendienstes einberufen?

Können Sie sich beim weiteren Mauern der sog. Dienste und der Regierung mit der Idee anfreunden, daß der Verteidigungsausschuss sein Sonderrecht in Anspruch nimmt, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, um besondere Vorgänge in der Bundeswehr aufzuklären?
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/ausschuesse/verteidigungsauss...

Mit freundlichen Grüßen

Tvfryn Jnyx

Von: Tvfryn Jnyx

Antwort von Christine Buchholz (LINKE) 03. Dez. 2018 - 14:12
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 16 Stunden

Sehr geehrte Frau Walk,

vielen Dank der Nachfrage. Zur ersten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses im neuen Jahr am 16. Januar sollen die drei Geheimdienste teilnehmen. Wir erwarten, dass auf der Sitzung substanzielle Antworten auf einige offene und dringende Fragen gegeben werden. Zuvor macht es meiner Ansicht nach keinen Sinn, über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu spekulieren.

Mit freundlichen Grüßen,
Christine Buchholz