Christine Buchholz
DIE LINKE
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Frage von Uryzhg Oervgrasryq an Christine Buchholz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 30. Okt. 2018 - 13:50

Sehr geehrte Frau Buchholz,
ich verfolge, soweit möglich das politische Geschehen, auch anhand von Bundestagsreden. Sie haben die AFD als rassistisch und militaristisch bezeichnet. Ich konnte jedoch nicht ermitteln worauf sich Ihre Aussage bezieht. Teilen Sie mir bitte mit worauf sich Ihre Aussage begründet.
Mit freundlichen Grüßen
Uryzhg Oervgrasryq

Von: Uryzhg Oervgrasryq

Antwort von Christine Buchholz (LINKE) 22. Nov. 2018 - 11:56
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Oervgrasryq,

als ich in der Bundestagsdebatte am 22. November 2017 die AfD als rassistisch, nationalistisch und militaristisch bezeichnete, bezog ich mich auf die Rede von Rüdiger Lucassen, AfD. Er kritisierte den Bundeswehreinsatz in Mali, MINUSMA, weil es keinen Kampfauftrag "gegen Schleuser" gebe, er bemängelt die "unzureichende Luftbeweglichkeit" und forderte diese als Voraussetzung für einen Einsatz. Das bedeutet weitere Aufrüstung und Mandatserweiterung. Zudem beklagte er, die Bundesregierung habe keinen Mut, gegen „Islamistentruppen im Norden“ vorzugehen. Seine Kritik des Mali-Einsatzes ist im Gegensatz zur LINKEN militaristisch.
Eine militaristische Argumentation sehen wir auch seitdem bei der AfD im Verteidigungsausschuss und im Parlament. Die AfD befürwortet Militäreinsätze für das "nationale Interesse Deutschlands". Sie fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht, den Militärhaushalt massiv zu erhöhen und die Bundeswehr weiter aufzurüsten.

Ich habe mit Bezug auf die Rede von Rüdiger Lucassen gesagt: "Wir haben es gerade gehört: Die AfD ist nicht nur rassistisch und nationalistisch, nein sie ist auch militaristisch." In der folgenden Debatte konnte ich das begründen: Das, was die AfD zum Thema Afrika und zum Thema Islam in ihrem Programm schreibt, ist rassistisch. Dies ist jetzt ein Jahr her. Seitdem haben AfD-Politiker in zahlreichen Aussagen ihren Rassismus bewiesen.

Mit freundlichen Grüßen
Christine Buchholz