Christian Piwarz

(...) In den vergangenen Tagen haben sich bereits einige Künstler und Kulturschaffende an die Abgeordneten gewandt. Die Sächsische Staatsregierung hat gestern ein weiteres Hilfsprogramm in Höhe von 55 Millionen Euro beschlossen. Darin sind auch bis zu 9,8 Millionen Euro für Musikschulen und andere Künstler beinhaltet. (...)

(...) Der Gesetzgeber hat sich dabei bewusst nicht für eine 100%ige Bezuschussung entschieden. Zwar erfüllen die freien Schulen den Bildungsauftrag gleichberechtigt, jedoch unterliegen sie nicht den Regularien des Sächsischen Schulgesetzes (beispielsweise im Hinblick auf Klassengrößen etc.), sodass bewusst eine 90%ige Bezuschussung gewählt wurde. Freie Schulen können größere Freiheiten bieten, wie es das staatliche Schulwesen kann. (...)

(...) Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass hier ein in den meisten Berufen akzeptiertes Modell gefahren wird und dass dieses auch dazu dienen soll, eine qualitativ hochwertige Ausbildung in möglichst vielen Berufsfeldern in Sachsen zu halten. (...)

(...) Heute können die Schülerinnen und Schüler in Sachsen über das Schulportal auch auf ältere Prüfungsaufgaben kostenfrei zugreifen, ebenso wie Lehrerinnen und Lehrer. Diese sind über einen mit Passwort geschützten Bereich zugänglich. (...)

(...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)