Frage an Christian Haase von Encunry Ursre bezüglich Finanzen

06. Dezember 2019 - 16:49

Sehr geehrter Herr Haase,

in den Jahren 2017 bis 2020 - und womöglich auch in manchen Jahren davor - beträgt der Etat für Verteidigung mehr als für Bildung und Gesundheit zusammen. Wie lässt sich dies begründen? Ist es wirklich notwendig, so viel finanzielle Mittel in die Verteidigung zu investieren? Angesichts solcher Zahlen könnte man die Vermutung hegen, dass gemäß dem Bundeshaushalt der Verteidigung ein weitaus höherer Stellenwert eingeräumt wird als der Bildung und Gesundheit. Finden Sie nicht, dass die beiden Posten Bildung und Gesundheit mehr Aufmerksamkeit verdient hätten?
https://de.statista.com/infografik/17436/ausgaben-im-bundeshaushalt-202…
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/449433/umfrage/bundeshau…
https://de.statista.com/infografik/14562/bundeshaushalt-deutschland/
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Bilderstrecken/Infogr…

Frage von Encunry Ursre
Antwort von Christian Haase
10. Dezember 2019 - 17:02
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage

Sehr geehrter Herr Ursre,

Bildung und Gesundheit sind im Bundeshaushalt natürlich ebenso wichtige Politikfelder wie Verteidigung. Die Höhe der einzelnen Etats ist kein Hinweis auf den Stellenwert.

Der Verteidigungshaushalt ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen, weil wir einen enormen Investitionsstau bei der Bundeswehr haben. Sie haben sicherlich Meldungen gelesen, in welch schlechtem Zustand die Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten ist. Diese Soldatinnen und Soldaten, die wir auch in gefährliche Auslandseinsätze schicken, haben es verdient, dass sie ordentlich ausgestattet sind. Es geht hier überwiegend um notwendige Ausrüstung der vorhandenen Truppen, nicht um „Aufrüstung“. Dazu kommen neue Bedrohungen wie Cyber-Angriffe. Es wäre grob fahrlässig, auf solche Attacken nicht vorbereitet zu sein. Diese neuen Ressourcen bei der Bundeswehr aufzubauen, kostet natürlich Geld. Und dabei gibt Deutschland noch vergleichsweise wenig Mittel für Verteidigung aus. Auf dem NATO-Gipfel 2002 in Prag haben die Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses erklärt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militär auszugeben. Im Gegensatz zu anderen NATO-Staaten ist Deutschland von diesem Ziel noch weit entfernt: 2020 wird die Quote bei etwa 1,4 Prozent liegen.

Der Bildungshaushalt ist in den letzten Wahlperioden übrigens noch stärker als der Verteidigungsetat gewachsen. Seit 2012 können wir einen Anstieg von über 40 Prozent verzeichnen - eine Entwicklung, die ich sehr begrüße. Bildung und Forschung genießen in der unionsgeführten Bundesregierung wirklich höchste Priorität. Im Übrigen ist Bildung in Deutschland grundsätzlich Aufgabe der Bundesländer. Wenn man die Bildungsausgaben der Länder hinzunimmt, summierten sich die gesamten öffentlichen Bildungsausgaben 2018 auf 140 Mrd. Euro. Das ist dreimal so viel wie der Verteidigungsetat.

Auch beim Gesundheitsetat gab es gerade 2017 ein starken Aufwuchs. Beachten Sie aber bitte, dass Sie von der Höhe des Gesundheitsetats nicht auf die Qualität des Gesundheitssystems schließen können. 95 Prozent des Etats (14,5 Mrd. Euro) sind Zuschüsse für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). In erster Linie finanziert sich die GKV aber über die Beiträge ihrer Mitglieder und deren Arbeitgeber. Insgesamt werden sich die Einnahmen der GKV im Jahr 2019 auf über 250 Mrd. Euro belaufen, die Bundeszuschüsse machen als nur einen sehr geringen Anteil von weniger als 6 Prozent aus. Durch diese solide Finanzierungsgrundlage ist das deutsche Gesundheitswesen in einem sehr guten Zustand. Jeder, der ärztliche oder pflegerische Hilfe benötigt, bekommt sie auch und wir alle genießen einen umfassenden Krankenversicherungsschutz.

Ich hoffe, ich konnte Sie davon überzeugen, dass Bildung und Gesundheit für uns hohe Priorität genießen. Von den absoluten Zahlen des Bundeshaushalts können Sie keine Rückschlüsse auf den Stellenwert der verschiedenen Politikfelder ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Haase