Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich verweise hierzu gerne auf die Antwort des zuständigen Kabinettskollegen, Staatsminister Joachim Herrmann.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Christian Bernreiter, MdL
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Christian Bernreiter
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die Schülerbeförderung ist komplex. Zuständig ist die Kommune bzw. das Staatsministerium für Unterricht und Kultus.
Antwort 04.08.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die Fragen wurden rechtlich geklärt oder die Zuständigkeit liegt vor Ort.
Antwort 09.08.2025 von Christian Bernreiter CSU
In Bayern gilt die Mietpreisbremse in 208 Städten bzw. Gemeinden (≈10% der Kommunen). Es gibt keine staatliche Kontrolle; Mieter müssen selbst aktiv werden.
Antwort 08.09.2025 von Christian Bernreiter CSU
Studenten/Azubis erhalten wegen höherer Mobilitätsanforderungen das ermäßigte D-Ticket. Das System der Schülerbeförderung wird derzeit umfassend überprüft.