Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrte Frau Meißner,

Ihre Auffassung zu der Frage von Herrn Meißner, seine aus der vermutlich eigenen Erfahrung mit deutschen...

Von: Thagenz Frvß, Qe.

Antwort von Carola Veit
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Veit,
vielen Dank für Ihren Hinweis - vom 30.09.2013 hier - auf den Juristen-Merksatz "Ist das Kindlein noch so klein, so...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Carola Veit
SPD

(...) eine verantwortungsgerechte Replik auf Ihre Frage würde keine politische Meinung, sondern ein sorgfältig zu entwickelndes Rechtsgutachten erfordern, denn Sie begehren in erster Linie eine Rechtsauskunft zu Fragen, die die Auslegung von Bundesgesetzen betreffen. Dafür ist dieses Forum nicht der geeignete Ort. (...)

Sehr geehrte Frau Veit,

habe ich was verpasst oder wurde das Gesetz geändert in dem Kinder bis 14 Jahre nicht geschäftfähig sind ? Ich...

Von: Urvxb Xbuyzrlre

Antwort von Carola Veit
SPD

(...) Ab 7 sind Kinder ohnehin beschränkt geschäftsfähig; bei ihnen ist beim Fahrkartenkauf von einer Einwilligung der gesetzlichen Vertreter auszugehen. (...)

Sehr geehrte Frau Veit,

ich bin bei einem Spaziergang an Ihrem Büro vorbei gekommen und habe mir Ihre Aushänge dabei angeschaut. Ich bin...

Von: Ehqbycu Obeznaa

Antwort von Carola Veit
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Da die gesamten Räumlichkeiten im Vierländer Damm 4 für mein Abgeordnetenbüro größer und vor allem teurer als von der Bürgerschaft für ein Abgeordnetenbüro finanziert sind, habe ich schon seit Jahren einen Teil untervermietet. Dies ist auch von der Bürgerschaftskanzlei geprüft worden und zulässig. (...)

Sehr geehrte Frau Veit,

am 18. April 2012 stimmt die Bürgerschaft über die Beteiligung der Stadt Hamburg an den Netzgesellschaften für...

Von: Jreare Ubepu

Antwort von Carola Veit
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Veit,

vorweg möchte ich sagen, daß ich weder Anhänger noch Wähler der Linken bin.

Ich mußte nun der Presse...

Von: Wna Tvrfry

Antwort von Carola Veit
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Liebe Frau Veit,

gerne möchte ich kurz auf das Thema "Kann-Kinder" und "Kita-Gebührenerhoehung" zurück kommen. Unser Tochter hat es...

Von: Wöet Xhaxry

Antwort von Carola Veit
SPD

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