Frage an Canan Bayram von Anja L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Faru Bayram, der Bezirk Friedrichshain ist in einigen Gebieten leider trotz Sanierungsmaßnahmen und Grünflächen fast völlig verdreckt. Hundekot, Abfall, Sperrmüll, Schmierereien und sogar Ecken die als "öffentliche Toiletten" benutzt werden. Leider wird es immer Menschenunfreundlicher im Bezirk. Niemand schaut hin- und niemand hat mit Strafen zu rechnen. Ist Ihnen dieses Problem aufgefallen und wie sehen Ihre Vorschläge aus, um diese Zustände zu ändern? Viele Grüße
Sehr geehrte Frau Lengowski,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich selbst wohne und arbeit im Nordkiez in meinem Wahlkreis und kenne die von Ihnen beschriebenen Umstände sehr gut. Ich kann Ihren gerechten Zorn über die von Ihnen beschriebenen Zustände sehr gut verstehen.
Wie Sie bestimmt wissen, fällt die Aufsicht über die Ordnungsbehörde in die Zuständigkeit des Baustadtrates Schulz. Dieser hat auf eine Anfrage der SPD zu dem Thema lapidar geantwortet, dass es für die Feststellung eines Verstoßes erforderlich wäre, dass die Ordnungsamtsmitarbeiter den Hund samt Halter über einen längeren Zeitraum verfolgten.
Dies ist eines der drängenden Probleme unseres Kiezes, dass ich mit all meinen Möglichkeiten angehen werde, sobald ich im Abgeordnetenhaus bin. Zunächst müssen mehr Tütenspender und Mülleimer zur Verfügung gestellt werden. Daneben ist es wichtig, dass die unterschiedlichen Interessen an der Nutzung des öffentlichen Raums in einen gerechten Ausgleich gebracht werden. Hierzu bedarf es der Kommunikation zwischen den Akteuren.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit herzlichen Grüssen
Canan Bayram
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