Burkhard Blienert

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
Burkhard Blienert
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Jahrgang
1966
Berufliche Qualifikation
Studium der Politik, Neueren Geschichte und Soziologie (M.A.)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 137: Paderborn - Gütersloh III

Wahlkreisergebnis: 23,2 %

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 29

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2013-2017

Über Burkhard Blienert

Geboren am 30. März 1966 in Braubach; verheiratet.

1986 Abitur; 1986 bis 1988 Zivildienst; 1988 bis 1994 Studium an
der Westfälischen-Wilhelms-Universität Münster; Abschluss M.A.

1994 bis 2010 unter anderem Mitarbeiter bei
Bundestagsabgeordneten, Referententätigkeit, Geschäftsführer
eines SPD-Unterbezirks; seit 2010 wissenschaftlicher Referent bei
der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Arbeiterwohlfahrt.

Vorsitzender der SPD im Kreisverband Paderborn; Mitglied im
Regionalvorstand der SPD in Ostwestfalen-Lippe.

Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 25Juni2017

Sehr geehrter Herr Blienert,

im Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Cannabis-Medizingesetz vom 28.6.2016 hieß es: „Auswirkungen auf die...

Von: Senawb Tebgraurezra

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

2Apr2017

Hallo Herr Blienert,

warum soll ich Sie eigentlich wählen, wenn Sie genau so abstimmt wie die CDU? Gerade die Punkte, wo sich die SPD von...

Von: Urytr Fpuarvqre

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Der Bundesverkehrsminister hat versichert, dass er keine Veranlassung sieht, die prognostizierten Einnahmen in Höhe von mindestens 520 Millionen Euro – vielleicht sogar 600 Millionen – zu bezweifeln. Der Bundesfinanzminister Schäuble hat der SPD-Fraktion schriftlich bestätigt, dass er keine Zweifel an den Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums hat und die Pkw-Maut dem Bund tatsächlich substanzielle Mehreinnahmen bringt. (...)

# Kultur 10Okt2016

Sehr geehrter Herr Blienert,

zurzeit befindet sich die Novellierung des Bundesarchivgesetzes in der parlamentarischen Diskussion.
Als...

Von: Gubznf Jbys

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Dazu gehört zum Beispiel auch die Vereinbarkeit von Informationsfreiheitsgesetz und Archivgesetz. Als SPD sind wir der Überzeugung, dass durch die Novellierung kein Rückschritt in Bezug auf Transparenz und Informationsfreiheit erfolgen darf. (...)

# Soziales 7Sep2016

Sehr geehrter Herr Burkhard Blinkert,

nach dem heutigen Bericht im Westfälischen Volksblatt, über Ihre Tätigkeit im Gesundheitsausschuß des...

Von: Ubefg Züyyre

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Grundsätzlich ist hinsichtlich der Kosten der Gesundheitsversorgung für anerkannte Flüchtlinge festzuhalten, dass für sie – genauso wie bei allen anderen SGB II-Empfängern – eine Pauschale von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt wird. Auch von der SPD-Bundestagsfraktion wird kritisch gesehen, dass Herr Schäuble grundsätzlich (unabhängig vom Flüchtlingsstatus) zu wenig Geld hierfür zur Verfügung stellt. (...)

# Kultur 5Feb2016

Sehr geehrter Herr Blienert,

der Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes der Bundesregierung, erarbeitet von Frau Prof. Monika Grütters (...

Von: Föaxr Fvzbafra

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Die SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, ein einheitliches und kohärentes Gesetz zu schaffen, welches Kulturgut in Deutschland maßgeblich stärkt. Dieses soll verbesserte Einfuhr- und Ausfuhrbestimmungen umfassen, um deutsches Kulturgut besser vor Abwanderung ins Ausland zu schützen und um unrechtmäßig verbrachtes Kulturgut anderer Staaten effektiver an diese zurückzugeben. (...)

sehr geehrter Herr Blienert
vielen dank für die erneute Antwort
jedoch berufen sie sich immer auf das dkfz und das bfr und lassen...

Von: Wnpbo Ureoreg

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) grundsätzlich habe ich meinen bisherigen Ausführungen nichts weiter hinzuzufügen, sondern möchte nochmals unterstreichen: Solange belastbare Langzeitstudien über die Gesundheitsgefahren des Dampfens fehlen und widersprüchliche Einschätzungen hierüber bestehen, dürfen die bereits thematisierten Risiken nicht unterschätzt werden und entsprechende Schutzmaßnahmen nicht vernachlässigt werden. (...)

sehr geehrter Herr Blienert

vielen dank für ihre antwort jedoch haben sie nicht alle fragen meinerseits beantwortet wieso kommt dann die...

Von: Wnpbo Ureoreg

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) wie in vielen anderen Bereichen auch, gibt es beim Thema E-Zigarette verschiedene Studien mit unterschiedlichen Schlussfolgerungen. (...) Die Erkenntnisse, die mir bisher zum Thema E-Zigarette vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) und dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vorliegen, lassen aber deutlich erkennen, dass die Aussage „Dampfen ist nicht das bessere Rauchen“ weiterhin berechtigt ist. (...)

# Gesundheit 19Nov2015

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Ausweislich der Pressemitteilung des Deutschen Bundestages (...

Von: Rqjneq Fbzzre

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Im Mittelpunkt der Reise stand in beiden Ländern der Gedankenaustausch mit Vertretern von Regierung und Parlament über die staatliche Drogenpolitik und ihre Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme der beiden Ländern. Ergänzt wurde das Programm durch Gespräche mit Stiftungen, Vertretern aus Wissenschaft und Forschung sowie NGO´s. (...)

mit Interesse verfolgte ich am 04.11.2015 die Ausführungen von Frau Manuela Schwesig zum Abgabeverbot von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und...

Von: Wnpbo Ureoreg

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Als suchtpolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion warne ich allerdings davor, die gesundheitlichen Risiken der E-Zigarette zu bagatellisieren. (...) Zu großen Bereichen im Zusammenhang mit der E-Zigarette liegen noch keine gefestigten Langzeitstudien vor. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter

Ausweislich der Pressemitteilung des Deutschen Bundestages (...

Von: Rqjneq Fbzzre

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Pro Legislaturperiode besucht eine Delegation der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe einmal Nord- und Südkorea, um vor Ort politische Gespräche zu führen. Die Gespräche leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen, sondern vor dem Erfahrungshintergrund der deutschen Teilung und der deutschen Wiedervereinigung auch einen Beitrag für eine innerkoreanische Annäherung. (...)

# Gesundheit 9Okt2015

Sehr geehrter Herr Blienert

In meiner Frage geht es darum ob Sie und Ihre Fraktion dazu bereit wären wissenschaftliche Studien zum Thema "...

Von: Puevfgvna Onuyznaa

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) Zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine Diskussion über eine Freigabe von psychoaktiven Substanzen, vor allem auch wegen der noch eher dünnen Erkenntnislage, keine Realisierungschance. Eine Freigabe für ausschließlich therapeutische Anwendungen wäre außerdem zunächst keine staatliche Aufgabe, vielmehr sind hierfür die Bereiche Wissenschaft und Forschung gefordert, die notwendigen Nachweise über den medizinisch-therapeutischen Nutzen zu liefern. (...)

Sehr geehrter Herr Blienert,

in einer Antwort auf eine vorherige Frage bringen Sie zum Ausdruck, dass Ihnen der Jugendschutz im...

Von: Naqv Xyhtr

Antwort von Burkhard Blienert
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema E-Zigarette und Jugendschutz. In der Tat sind mir Jugendschutz und Nichtraucherschutz beim Thema E-Zigarette sehr wichtig. (...)

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